04.02.2018 in Bundespolitik

Ergebnisse zum Thema Wohnen Ein Bündnis für bezahlbaren Wohnraum

 

Für den sozialen Zusammenhalt einer Gesellschaft ist bezahlbarer Wohnraum eine der wichtigsten Voraussetzungen. Vor allem in Ballungsräumen muss man einen immer größeren Anteil des Einkommens für die Miete aufwenden. Wir wollen nicht, dass Mieterinnen und Mieter aus ihren Wohnungen und Vierteln verdrängt werden und sich immer mehr Menschen keinen angemessenen Wohnraum leisten können. Deshalb wird der Bund zwei Milliarden Euro zusätzlich in den sozialen Wohnungsbau investieren. Der Bund wird auch weiterhin gemeinsam mit den Ländern den sozialen Wohnungsbau fördern und wir wollen zu diesem Zweck das Grundgesetz entsprechend ändern.

04.02.2018 in Bundespolitik

Ergebnisse zum Thema Digitales Den digitalen Wandel gerecht gestalten – für alle

 

Wir haben am Sonntag-Nachmittag eine Einigung im Bereich Digitalisierung erzielt. Mit dem Ergebnis bin ich als Verhandlungsführer der SPD in diesem Bereich wirklich zufrieden. Die Digitalisierung bietet große Chancen für unser Land und für jeden Einzelnen. Unsere Aufgabe ist es, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit jede und jeder daran teilhaben kann. Jung und Alt. In Stadt und Land. In der Schule und im Betrieb.

03.02.2018 in Bundespolitik

Ergebnisse für Ernährung und Landwirtschaft Gute Landwirtschaft für eine gesunde Ernährung

 

Wir haben für unsere Ernährung und Landwirtschaft gute Ergebnisse erreicht: Glyphosat und Gentechnikanbau sollen verboten werden. Die ökologische Landwirtschaft wird ausgebaut, Tierversuche eingeschränkt und das Töten von Eintagsküken verboten. Ein Namensbeitrag von Anke Rehlinger.

03.02.2018 in Bundespolitik

Ergebnisse für die Umwelt Ein neues Kapitel in der Energie- und Klimapolitik

 

Wir haben die Grundlage geschaffen, dass wir in der Energie- und Klimapolitik ein neues Kapitel aufschlagen können. Es ist ja in den letzten Wochen deutlich geworden, dass wir im Augenblick unseren Zielen hinterhinken. "Ich bin sicher, dass wir jetzt wieder auf Kurs kommen und unseren Ruf als Klimaschutzpionier wieder herstellen werden", schreibt Barbara Hendricks in ihrem Namensbeitrag.

02.02.2018 in Bundespolitik

Ergebnisse für Familien Damit alle Kinder in Deutschland gut aufwachsen können

 

Wir wollen künftig das Kindergeld um 25€ im Monat erhöhen und den Kinderzuschlag ausweiten. Dadurch stellen wir sicher, dass bedürftige Kinder ein garantiertes Existenzminimum von aktuell 399€ im Monat erhalten. Eine Milliarde werden wir so konkret gegen Kinderarmut in die Hand nehmen und nochmal 3,5 Milliarden von denen alle Kinder und ihre Eltern profitieren. Das ist vor allem für Alleinerziehende und Familien mit kleinen Einkommen ein echter Fortschritt.

Wir werden mehr gebührenfreie Kitaplätze schaffen. Gemeinsam mit dem Ausbau der Kita-Qualität und mehr Mitteln für Bildung und Teilhabe schnüren wir so ein schweres Paket, von dem alle Kinder in Deutschland und ihre Mütter und Väter profitieren. Dafür werden wir in den kommenden Jahren nochmals 3,5 Milliarden Euro bereitstellen. So schaffen wir auch Anreize, damit mehr Familien ihren Lebensunterhalt durch Erwerbsarbeit besser finanzieren können.

 

 

02.02.2018 in Bundespolitik

Einigung bei Bildung Eine Bildungskette fürs Leben – gemeinsam mit Bund und Ländern

 

Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen einen Aufbruch für bessere Bildung und mehr Gerechtigkeit durchgesetzt. Ein Namensbeitrag von SPD-Vizin Manuela Schwesig.

01.02.2018 in Bundespolitik

Koalitionsverhandlungen Unsere Ergebnisse bei der Rente

 

Die SPD hat in den Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt - im Interesse der Menschen im Land. Für Rentnerinnen und Rentner heißt das: Mehr Sicherheit im Alter und Respekt vor der Lebensleistung. Ein Namensbeitrag von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles.

31.01.2018 in Bundespolitik

Einigung bei Koalitionsverhandlungen Für eine gute und menschenwürdige Pflege

 

Die SPD hat sich gemeinsam mit CDU und CSU auf deutliche Verbesserungen in der Pflege geeinigt. Die Details erläutert die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und SPD-Vize Malu Dreyer.

30.01.2018 in Bundespolitik

Einigung bei Familiennachzug Ein Fortschritt

 

Ab 1. August ist der Familiennachzug auch für Familien von Bürgerkriegsflüchtlingen mit subsidiärem Schutzstatus möglich. Das hat die SPD in den Verhandlungen mit der Union sichergestellt. Der Kompromiss ist eine Verbesserung gegenüber dem Status Quo.

30.01.2018 in Sozialpolitik

SPD erlebt Mitglieder-Boom

 

Noch gibt es in den Verhandlungen mit CDU und CSU keinen Durchbruch bei den großen inhaltlichen Knackpunkten. Das machte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Tag 4 der Koalitionsgespräche deutlich. Zugleich freut er sich über einen Mitglieder-Boom bei der SPD.

25.01.2018 in Kommunales

Einwohnerstatistik

 

Zum 31.12.2018 waren in Hetzerath 2.468 Personen gemeldet, davon 2.338 mit Hauptwohnung und 130 mit Nebenwohnung.

24.01.2018 in Kommunales

Sitzung des Gemeinderats Hetzerath am 18.12.2017

 

Mitteilungen

Ortsbürgermeister Monzel berichtete:

Der Zweckverband ART hat die geänderten Öffnungszeiten für das Entsorgungszentrum Sehlem mitgeteilt. Ab dem 01.01.2018 werden Abfälle und Wertstoffe montags bis samstags von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr angenommen.

Die Baumpflanzaktion der Projektwerkstatt auf der Grünfläche zur Einfahrt „An der Straßmühle“ war ein voller Erfolg. Mehr als 20 Familien haben einen Obstbaum ihrer Wahl gepflanzt. Dank gilt der Projektwerkstatt für die Initiative und Walter Huwer, der jeder Familie ein Glas Honig gespendet hat.

Die Baugenehmigung für die Erweiterung der Kindertagesstätte liegt vor. Es fehlt noch die Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn. Erst wenn diese vorliegt, können die Arbeiten ausgeschrieben werden.

Die Stadtwerke Trier werden gemeinsam mit dem Wasserwerk Wittlich-Land und Westnetz im Kirchgäßchen Versorgungsleitungen verlegen. Die Arbeiten sollen nach Fastnacht beginnen und nach Möglichkeit bis Ostern abgeschlossen sein.

Für den Bau der drei Achtfamilienwohnhäuser „Im Brühl“ durch einen Investor liegt die Baugenehmigung vor.

21.01.2018 in Sozialpolitik

Bundesparteitag in Bonn SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein

 

Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. 
 

21.01.2018 in Sozialpolitik

Martin Schulz beim Bundesparteitag in Bonn „Mit Mut zur Entschlossenheit“

 

„Deutschland braucht nicht weniger als einen völlig neuen Aufbruch.“ SPD-Chef Martin Schulz forderte in einer engagierten Rede auf dem Bundesparteitag in Bonn für Mut und Entschlossenheit zu Koalitionsverhandlungen. Denn: „Nur eine starke und geschlossene SPD kann unser Land und Europa stark machen!“ 

11.01.2018 in Bundespolitik

Vierte Sondierungsrunde Schulz: Es gibt noch „dicke Brocken“ aus dem Weg zu Räumen

 

Auch die vierte Sondierungsrunde war von harten, intensiven Beratungen geprägt. SPD-Chef Martin Schulz äußerte am Donnerstagmorgen die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen abends abgeschlossen werden können. In einer „Menge von Punkten“ habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Schulz fügte aber hinzu: „Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben.“

10.01.2018 in Bundespolitik

Dritte Sondierungsrunde Intensive Verhandlungen

 

An Tag 3 der Sondierungen wurde bis in die späten Abendstunden getagt. Halbzeit. In den Arbeitsgruppen haben CDU, SPD und CSU weiter intensiv miteinander verhandelt. Unter anderem wurden finanzielle Spielräume ausgelotet.

09.01.2018 in Bundespolitik

Zweite Sondierungsrunde Schulz: „Deutschland soll wieder Motor der Europapolitik werden.“

 

Am zweiten Tag der Sondierungsgespräche hatte SPD-Chef Martin Schulz betont, dass die künftige Bundesregierung eine aktivere, gestaltende Rolle in der Europäischen Union übernehmen müsse. Die Ergebnisse der Sondierungen sollten den Weg aufzeigen, wie Deutschland „wieder zum Motor der Europapolitik“ werde, so Schulz. Er sei optimistisch, dass dies „unser gemeinsames Ziel“ sei.

08.01.2018 in Bundespolitik

Abschluss des ersten Sondierungstages Klingbeil: „Sind uns der Verantwortung für Deutschland bewusst“

 

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. „Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst“, sagte Klingbeil am Sonntagabend.

15.12.2017 in Bundespolitik

SPD will mit Union über Regierung sondieren „Konstruktiv, aber ergebnisoffen“

 

Die SPD wird mit CDU und CSU „konstruktiv, aber ergebnisoffen“ Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. „Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen“, betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag.

21.11.2017 in Bundespolitik

SPD-Chef zum Scheitern von Jamaika "Es ist genügend Zeit"

 

Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung.

 

Die FDP hat sich davon gemacht und Angela Merkel steht jetzt ohne Verhandlungspartner für eine neue Regierung da. Das Scheitern der vier Parteien habe Deutschland „in eine schwierige Situation manövriert“, stellte am Montag in Berlin SPD-Chef Martin Schulz fest.

 

Seine Partei stehe angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für eine erneute Große Koalition nicht zur Verfügung. Dieses Regierungsbündnis sei von den Bürgerinnen und Bürgern klar abgewählt worden. Die SPD jedenfalls, so macht es Schulz erneut klar, scheue Neuwahlen nicht. 

Jetzt werde die Lage zwischen den Verfassungsorganen und Parteien erörtert. Vor allem der Bundespräsident ist jetzt erst mal am Zug. Er hat zu prüfen, ob Neuwahlen anzusetzen sind. Bis dahin bleibt die jetzige Regierung geschäftsführend im Amt.

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Dienstag, 16. Juli 2019

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