10.10.2018 in Kommunales

Sitzung des Gemeinderates

 

Am Mittwoch, den 24.09.2018, findet um 18:00 Uhr eine Sitzung des Gemeinderates Hetzerath im Bürgerhaus statt.

23.03.2018 in Kommunales

Sitzung des Gemeinderates

 

Am Mittwoch, den 28.03.2018, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

20.02.2018 in Sozialpolitik

Mitgliedervotum: Deine Stimme zählt!

 

Am Dienstag ist das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über den Entwurf des Koalitionsvertrages gestartet. Ob das Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage ist, in der Regierung Verantwortung zu übernehmen, entscheiden bei der SPD die Mitglieder. Egal ob Ministerpräsidentin, Generalsekretär oder Juso: Jedes Mitglied hat dabei die gleiche Verantwortung. Jede Stimme zählt!

14.02.2018 in Sozialpolitik

Andrea Nahles stellt sich Wahl zur SPD-Chefin

 

Als erste Frau an der Spitze soll Andrea Nahles die Bundespartei anführen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat am Dienstag zurück. Daraufhin schlugen Vorstand und Präsidium der SPD jeweils einstimmig die Fraktionsvorsitzende für die Wahl zum höchsten Parteiamt vor. Entschieden wird auf dem Bundesparteitag im April.

Nahles stellt sich am 22. April auf einem Sonderparteitag in Wiesbaden zur Wahl. Bis dahin wird Olaf Scholz, der dienstälteste Parteivize, die SPD kommissarisch führen.

09.02.2018 in Sozialpolitik

Erklärung des Parteivorsitzenden Martin Schulz verzichtet auf Außenminister-Posten

 

Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers, sollte es zu einer Koalition mit CDU, CSU und SPD kommen. Seine Erklärung im Wortlaut:

06.02.2018 in Sozialpolitik

Deine Stimme zählt!

 

Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder. Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Jede Stimme zählt. In den Verhandlungen mit CDU und CSU haben wir dafür gekämpft, das Leben der Menschen in unserem Land besser zu machen.

Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Wir haben viele Verbesserungen erstritten, die den Alltag der Menschen erleichtern und verbessern können.

Während der Verhandlungen haben wir regelmäßig und transparent kommuniziert. Jedes Mitglied kann sich ein genaues Bild von den Ergebnissen machen. Diese werden wir nun ausführlich und fair miteinander diskutieren.

Gemeinsam entscheiden wir. Deine Stimme zählt! 

05.02.2018 in Bundespolitik

Ergebnisse zum Thema Europa Ein Aufbruch für Europa

 

Nur in einem starken und geeinten Europa hat unser Land eine gute Zukunft! Alle drei Verhandlungspartner sind von diesem Grundsatz überzeugt; das ist in den Verhandlungen sehr deutlich geworden. Die gute Nachricht ist: Die Bereitschaft ist endlich auch bei den anderen Parteien da, Europa gemeinsam mit uns voranzubringen!

04.02.2018 in Bundespolitik

Ergebnisse zum Thema Wohnen Ein Bündnis für bezahlbaren Wohnraum

 

Für den sozialen Zusammenhalt einer Gesellschaft ist bezahlbarer Wohnraum eine der wichtigsten Voraussetzungen. Vor allem in Ballungsräumen muss man einen immer größeren Anteil des Einkommens für die Miete aufwenden. Wir wollen nicht, dass Mieterinnen und Mieter aus ihren Wohnungen und Vierteln verdrängt werden und sich immer mehr Menschen keinen angemessenen Wohnraum leisten können. Deshalb wird der Bund zwei Milliarden Euro zusätzlich in den sozialen Wohnungsbau investieren. Der Bund wird auch weiterhin gemeinsam mit den Ländern den sozialen Wohnungsbau fördern und wir wollen zu diesem Zweck das Grundgesetz entsprechend ändern.

04.02.2018 in Bundespolitik

Ergebnisse zum Thema Digitales Den digitalen Wandel gerecht gestalten – für alle

 

Wir haben am Sonntag-Nachmittag eine Einigung im Bereich Digitalisierung erzielt. Mit dem Ergebnis bin ich als Verhandlungsführer der SPD in diesem Bereich wirklich zufrieden. Die Digitalisierung bietet große Chancen für unser Land und für jeden Einzelnen. Unsere Aufgabe ist es, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit jede und jeder daran teilhaben kann. Jung und Alt. In Stadt und Land. In der Schule und im Betrieb.

03.02.2018 in Bundespolitik

Ergebnisse für Ernährung und Landwirtschaft Gute Landwirtschaft für eine gesunde Ernährung

 

Wir haben für unsere Ernährung und Landwirtschaft gute Ergebnisse erreicht: Glyphosat und Gentechnikanbau sollen verboten werden. Die ökologische Landwirtschaft wird ausgebaut, Tierversuche eingeschränkt und das Töten von Eintagsküken verboten. Ein Namensbeitrag von Anke Rehlinger.

03.02.2018 in Bundespolitik

Ergebnisse für die Umwelt Ein neues Kapitel in der Energie- und Klimapolitik

 

Wir haben die Grundlage geschaffen, dass wir in der Energie- und Klimapolitik ein neues Kapitel aufschlagen können. Es ist ja in den letzten Wochen deutlich geworden, dass wir im Augenblick unseren Zielen hinterhinken. "Ich bin sicher, dass wir jetzt wieder auf Kurs kommen und unseren Ruf als Klimaschutzpionier wieder herstellen werden", schreibt Barbara Hendricks in ihrem Namensbeitrag.

02.02.2018 in Bundespolitik

Ergebnisse für Familien Damit alle Kinder in Deutschland gut aufwachsen können

 

Wir wollen künftig das Kindergeld um 25€ im Monat erhöhen und den Kinderzuschlag ausweiten. Dadurch stellen wir sicher, dass bedürftige Kinder ein garantiertes Existenzminimum von aktuell 399€ im Monat erhalten. Eine Milliarde werden wir so konkret gegen Kinderarmut in die Hand nehmen und nochmal 3,5 Milliarden von denen alle Kinder und ihre Eltern profitieren. Das ist vor allem für Alleinerziehende und Familien mit kleinen Einkommen ein echter Fortschritt.

Wir werden mehr gebührenfreie Kitaplätze schaffen. Gemeinsam mit dem Ausbau der Kita-Qualität und mehr Mitteln für Bildung und Teilhabe schnüren wir so ein schweres Paket, von dem alle Kinder in Deutschland und ihre Mütter und Väter profitieren. Dafür werden wir in den kommenden Jahren nochmals 3,5 Milliarden Euro bereitstellen. So schaffen wir auch Anreize, damit mehr Familien ihren Lebensunterhalt durch Erwerbsarbeit besser finanzieren können.

 

 

02.02.2018 in Bundespolitik

Einigung bei Bildung Eine Bildungskette fürs Leben – gemeinsam mit Bund und Ländern

 

Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen einen Aufbruch für bessere Bildung und mehr Gerechtigkeit durchgesetzt. Ein Namensbeitrag von SPD-Vizin Manuela Schwesig.

01.02.2018 in Bundespolitik

Koalitionsverhandlungen Unsere Ergebnisse bei der Rente

 

Die SPD hat in den Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt - im Interesse der Menschen im Land. Für Rentnerinnen und Rentner heißt das: Mehr Sicherheit im Alter und Respekt vor der Lebensleistung. Ein Namensbeitrag von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles.

31.01.2018 in Bundespolitik

Einigung bei Koalitionsverhandlungen Für eine gute und menschenwürdige Pflege

 

Die SPD hat sich gemeinsam mit CDU und CSU auf deutliche Verbesserungen in der Pflege geeinigt. Die Details erläutert die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und SPD-Vize Malu Dreyer.

30.01.2018 in Bundespolitik

Einigung bei Familiennachzug Ein Fortschritt

 

Ab 1. August ist der Familiennachzug auch für Familien von Bürgerkriegsflüchtlingen mit subsidiärem Schutzstatus möglich. Das hat die SPD in den Verhandlungen mit der Union sichergestellt. Der Kompromiss ist eine Verbesserung gegenüber dem Status Quo.

30.01.2018 in Sozialpolitik

SPD erlebt Mitglieder-Boom

 

Noch gibt es in den Verhandlungen mit CDU und CSU keinen Durchbruch bei den großen inhaltlichen Knackpunkten. Das machte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Tag 4 der Koalitionsgespräche deutlich. Zugleich freut er sich über einen Mitglieder-Boom bei der SPD.

25.01.2018 in Kommunales

Einwohnerstatistik

 

Zum 31.12.2018 waren in Hetzerath 2.468 Personen gemeldet, davon 2.338 mit Hauptwohnung und 130 mit Nebenwohnung.

24.01.2018 in Kommunales

Sitzung des Gemeinderats Hetzerath am 18.12.2017

 

Mitteilungen

Ortsbürgermeister Monzel berichtete:

Der Zweckverband ART hat die geänderten Öffnungszeiten für das Entsorgungszentrum Sehlem mitgeteilt. Ab dem 01.01.2018 werden Abfälle und Wertstoffe montags bis samstags von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr angenommen.

Die Baumpflanzaktion der Projektwerkstatt auf der Grünfläche zur Einfahrt „An der Straßmühle“ war ein voller Erfolg. Mehr als 20 Familien haben einen Obstbaum ihrer Wahl gepflanzt. Dank gilt der Projektwerkstatt für die Initiative und Walter Huwer, der jeder Familie ein Glas Honig gespendet hat.

Die Baugenehmigung für die Erweiterung der Kindertagesstätte liegt vor. Es fehlt noch die Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn. Erst wenn diese vorliegt, können die Arbeiten ausgeschrieben werden.

Die Stadtwerke Trier werden gemeinsam mit dem Wasserwerk Wittlich-Land und Westnetz im Kirchgäßchen Versorgungsleitungen verlegen. Die Arbeiten sollen nach Fastnacht beginnen und nach Möglichkeit bis Ostern abgeschlossen sein.

Für den Bau der drei Achtfamilienwohnhäuser „Im Brühl“ durch einen Investor liegt die Baugenehmigung vor.

21.01.2018 in Sozialpolitik

Bundesparteitag in Bonn SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein

 

Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. 
 

Nachrichten

Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern
Heute hat das Kabinett die Start-up-Strategie der Bundesregierung verabschiedet. Erstmals bekommt Deutschland eine umfassende Strategie, um den Start-up Standort Deutschland massiv zu stärken. Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für unsere Wirtschaft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze. „Unser gemeinsames Ziel ist es, Deutschland zu einem führenden Start-up Standort in Europa zu machen. Ein zentrales Element der… Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern weiterlesen

Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online
Ab heute können Anträge auf Bundesmittel zur Finanzierung von Drohnen zur Rehkitzrettung vor Mähdreschern gestellt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass Programm auch im Jahr 2022 fortzuführen. „Bisher wurden mit über drei Millionen Euro mehr als 900 Drohnen angeschafft und über 6.000 Rehkitze gerettet. Das Programm richtet sich an Kreisjagdvereine… Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online weiterlesen

SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN
„YOU’LL NEVER WALK ALONE“ Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. „You’ll never walk alone“ – niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen. So werde es zum Anfang kommenden Jahres eine große Wohngeldreform geben, sagte der Kanzler. Das Ziel: Der Kreis… SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN weiterlesen

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