30.03.2010 in Kommunales

Hetzerath fordert erneut Vollsperrung

 

Mit einer Gegenstimme hat der Hetzerather Gemeinderat am Donnerstag dem 25.03.2010 beschlossen, erneut eine Vollsperrung des Ortes für Laster ab 7,5 Tonnen zu fordern.

29.03.2010 in Kommunales

Neue Urnengräber für den Hetzerather Friedhof

 

In Hetzerath ist die Nachfrage nach Urnengrabstätten zuletzt stark angestiegen. Da nur noch 13 freie Stellen vorhanden sind, plant der Gemeinderat, 63 neue Urnengrabstätten auf dem Friedhof zu schaffen.

29.03.2010 in Bundespolitik

Effektive Arzneimittelversorgung kann Kosten sparen

 

Einen effektiveren und kostenbewussteren Umgang mit Arzneimitteln hat die SPD-Bundestagsfraktion in einem eigenen Antrag angemahnt. Die Arzneiausgaben der Krankenkassen sollen damit um bis zu vier Milliarden Euro pro Jahr gesenkt werden, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Karl Lauterbach.

28.03.2010 in Bundespolitik

Bankenabgabe geht in "gefährliche Richtung"

 

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel lehnt eine allgemeine Bankenabgabe als Vorsorge für künftige Finanzkrisen ab. Die Pläne der Bundesregierung gingen in eine "gefährliche Richtung", sagte Gabriel am Montag bei der SPD-Betriebsrätekonferenz vor mehr als 600 Teilnehmern in Bochum.

27.03.2010 in Bundespolitik

"Guttenberg wird zu einer Belastung für die Bundeswehr"

 

Zunehmend gerät Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg unter Druck. Denn die Zweifel an seinen Aussagen, er sei über die Folgen der Bombardierung in Kunduz falsch informiert worden, wachsen. Als eine "Belastung für die Bundeswehr" bezeichnete der SPD-Verteidigungsexperte Walter Kolbow den Minister.