Zunehmend gerät Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg unter Druck. Denn die Zweifel an seinen Aussagen, er sei über die Folgen der Bombardierung in Kunduz falsch informiert worden, wachsen. Als eine "Belastung für die Bundeswehr" bezeichnete der SPD-Verteidigungsexperte Walter Kolbow den Minister.
Nach der Befragung des ehemaligen Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan und des ehemaligen Staatssekretärs Peter Wichert im Kunduz-Untersuchungsausschuss erscheint zunehmend fraglich, ob Verteidigungsminister zu Guttenberg tatsächlich falsch über die Bombardierung und deren Folgen informiert worden war. Dies hatte der Minister als Grund für seine korrigierte Lagebewertung und für die Entlassung Schneiderhans und Wicherts angegeben.
Allerdings verdichten sich die Hinweise, dass zu Guttenberg bereits frühzeitig ausreichend verlässliche Informationen über den Vorgang vorgelegen haben.
Von eigenen Fehlurteilen abgelenkt
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Bundeswehr und Sicherheit beim SPD-Parteivorstand, Walter Kolbow, sieht nach der Sitzung des Untersuchungsausschusses am Donnerstag die Glaubwürdigkeit zu Guttenbergs beschädigt. Der Verteidigungsminister habe "einen sehr renommierten Soldaten aus dem Dienst gedrängt und einen angesehenen Beamten entlassen, um von eigenen Fehlurteilen abzulenken".
Mit seinem Verhalten verliere der CSU-Politiker den Respekt der Truppe, warnte Kolbow. "Der Minister wird damit zu einer Belastung für die Bundeswehr, die gerade jetzt unsere Unterstützung braucht, weil sie in schwierigen und lebensgefährlichen Einsätzen im Ausland ihren Dienst für unsere Sicherheit leistet", betonte der Sozialdemokrat.
Sonntag, 05. Mai 2024