Bundespolitik
03.09.2009 in Bundespolitik
Kurzarbeit erweist sich nach wie vor als entscheidendes Instrument zur Eindämmung der Arbeitslosigkeit in der Krise. Die schnellen und konsequenten Vereinfachungen der Kurzarbeit, die Olaf Scholz durchgesetzt hat, zahlen sich damit aus. Die Zahl der Erwerbslosen ist von Juli auf August nur leicht gestiegen.
02.09.2009 in Bundespolitik
Seit dem 01.09.09 ist Rheinland-Pfalz das erste Bundesland mit kostenlosen Kindergärten für alle Mädchen und Jungen zwischen drei und sechs Jahren. In dem SPD-geführten Bundesland ist jetzt auch das dritte Kindergartenjahr gebührenfrei.
01.09.2009 in Bundespolitik
Zuversichtlich und entschlossen startet die SPD heute in Hannover in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes. Die Ergebnisse der Landtagswahlen im Saarland und in Thüringen zeigten, dass es keinen Amtsbonus gebe, stellte Franz Müntefering fest. Dies gelte auch für Angela Merkel.
01.09.2009 in Bundespolitik
Im Saarland und in Thüringen hat die CDU massive Verluste hinnehmen müssen. Die absoluten Mehrheiten sind weg, und auch für Koalitionen mit der FDP reicht es nicht. Frank-Walter Steinmeier stellt fest: "Schwarz-Gelb ist nicht gewollt in diesem Land!"
30.08.2009 in Bundespolitik
Am Montag 31.08.09 startet die SPD auf der großen Auftaktkundgebung in Hannover in die heiße Wahlkampf-Phase. Die neuen Motive für die Großflächenplakate und die TV- und Kino-Spots stellte Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel bereits am Freitag vor. Die Botschaft: "Unser Land kann mehr!"
Sonntag, 05. Mai 2024