Zuversichtlich und entschlossen startet die SPD heute in Hannover in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes. Die Ergebnisse der Landtagswahlen im Saarland und in Thüringen zeigten, dass es keinen Amtsbonus gebe, stellte Franz Müntefering fest. Dies gelte auch für Angela Merkel.
Im Saarland wie auch in Thüringen wurde die CDU mit zweistelligen Verlusten abgestraft. Boden gut gemacht hat die SPD auch bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen in etlichen Großstädten - besonders im Ruhrgebiet. In Sachsen blieb die SPD zwar hinter ihren Erwartungen zurück, aber auch hier mussten die Konservativen Verluste hinnehmen.
Auf eine weitere Erfahrung aus den Wahlen verwies Der SPD-Vorsitzende im Anschluss an eine Beratung des SPD-Präsidiums am Montag in Berlin: Die abnehmende Aussagekraft von Umfragen, weil sich immer mehr Wähler immer später entscheiden: "Alle die, die es besser gewusst haben, sind eines besseren belehrt worden."
Die klare Botschaft des Wahlsonntags sei daher: "Der Kampf ist offen." Die SPD werde "zuversichtlich und entschlossen" in die Wahlauseinandersetzung gehen mit dem Anspruch: "Wir wollen regieren, weil wir sicher sind, dass wir für Deutschland eine bessere Politik machen können."
Einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene erteilte Müntefering eine erneute klare Absage. Dem stünden die "populistischen" Positionen der Linkspartei zur Wirtschafts-, Europa- und Verteidigungspolitik im Wege, so der Parteivorsitzende.
Sonntag, 05. Mai 2024