SPD Hetzerath

05.06.2010 in Bundespolitik

AKW-Verlängerungsträume gestoppt

Will die Regierung die AKW-Laufzeiten verlängern, geht das nicht ohne die Zustimmung des Bundesrates. Zu diesem Ergebnis kommt ein vom Umweltministerium in Auftrag gegebenes Gutachten des ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier.

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04.06.2010 in Bundespolitik

Rösler-Plan ungerecht und gefährlich

Als "ungerecht" und "gefährlich" hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den neuen Vorschlag von Gesundheitsminister Philipp Rösler zur Einführung einer Kopfpauschale entschieden abgelehnt.

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03.06.2010 in Bundespolitik

Schröder will bei Familien sparen

Die Familienministerin will sparen: bei den Familien. "In vorauseilendem Gehorsam" stelle die Ministerin das Elterngeld zur Disposition, kritisiert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig.

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31.05.2010 in Bundespolitik

Kopfpauschale ist und bleibt unsozial

Als "Mogelverpackungen", die nichts am Kern des Inhalts änderten, hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die neuesten Kopfpauschale-Pläne von Gesundheitsminister Rösler bezeichnet. Offenbar wolle die Bundesregierung die Kopfpauschale sogar noch ungerechter machen, wenn sie sich vom ursprünglich vorgesehenen steuerfinanzierten Sozialausgleich verabschiede, so Nahles.

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23.05.2010 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb verspielt Zukunftschancen

Nun will die Bundesregierung sparen – aber an der falschen Stelle. "Eltern und Kinder sind wieder die Leidtragenden", kritisierte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig Diskussionen um Kürzungen beim Elterngeld. Auch bei der Bildung soll gestrichen werden.

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