SPD Hetzerath

19.07.2010 in Bundespolitik

Hamburg braucht den Neuanfang

Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust ist zurückgetreten. Der Vorsitzende der Hamburger SPD, Olaf Scholz, fordert Neuwahlen. Der schwarz-grüne Senat könne nach dieser "Zäsur" nicht einfach weitermachen, "als wäre nichts los".

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19.07.2010 in Bundespolitik

FDP-Minister Rösler: Der Klientel verpflichtet

Gesundheitsminister Philipp Rösler plant, Besserverdienern den Wechsel in die private Krankenversicherung zu erleichtern. Die Leidtragenden würden angesichts der Einnahmeausfälle die Geringverdiener sein, kritisiert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach die "altbekannte knallharte Klientelpolitik der FDP".

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18.07.2010 in Bundespolitik

Atomlaufzeiten: Sicherheit unterm Hammer

Die Bundesregierung überlegt längere AKW-Laufzeiten an Atomkonzerne zu versteigern. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte die Pläne scharf: "Bei Atomlaufzeiten geht es um Sicherheit, nicht um das Staatssäckel."

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17.07.2010 in Bundespolitik

Röslers "großer Wurf" wird kleingehäckselt

Der von Gesundheitsminister Philipp Rösler als "großer Wurf" bezeichnete Gesundheitskompromiss ist noch lange nicht durch, stellte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fest. Es seien "Abseitsbewegungen von allen Seiten" zu beobachten.

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16.07.2010 in Bundespolitik

Kurzarbeit muss Dauerbrenner bleiben

Die Kurzarbeit hat in der Krise hunderttausende von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland vor der Arbeitslosigkeit bewahrt. Deshalb müsse das Instrument auch in Zukunft fester Bestandteil der Arbeitsmarktpolitik bleiben, forderte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.

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