Atomlaufzeiten: Sicherheit unterm Hammer

Veröffentlicht am 18.07.2010 in Bundespolitik

Die Bundesregierung überlegt längere AKW-Laufzeiten an Atomkonzerne zu versteigern. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte die Pläne scharf: "Bei Atomlaufzeiten geht es um Sicherheit, nicht um das Staatssäckel."

Die Versteigerung längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke an den Meistbietenden sei kein interessantes Spiel, sondern "russisches Roulette". Nur ein "akuter Sonnenstich" könne erklären, was sich die Bundesregierung für Atomkraftwerke ausdenke, so Nahles.

Die Financial Times Deutschland (Dienstag) hatte zuvor berichtet, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung erwäge, längere Laufzeiten für Atomkraftwerke zu versteigern. Vorbild sei die Versteigerung der UMTS-Mobilfunklizenzen. Bei der Auktion würde die Regierung zusätzliche Laufzeiten in Strommengen umrechnen, die die Atomkonzerne in kleinen Portionen ersteigern müssten.

Greenpeace: Schwarz-Gelb verramscht Sicherheit

Auch die Umweltorganisation Greenpeace kritisierte die Pläne. "Die durch Alt-Atomkraftwerke bedrohte Sicherheit der Menschen soll an den Meistbietenden verramscht werden", sagte der Greenpeace-Atomexperte Tobias Münchmeyer. Damit setze sich die schwarz-gelbe Koalition "dem Vorwurf der Käuflichkeit von Politik aus".

Großdemonstration in Berlin gegen Atomkraft geplant

Die Auseinandersetzung um die Zukunft der Atomenergie geht in die entscheidende Phase. Die Bundesregierung will noch im September festlegen, wie es mit den Atomkraftwerken weitergeht. Deshalb hat die Anti-Atom-Bewegung angekündigt, am 18. September mit einer Großdemonstration in Berlin gegen den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke und gegen noch mehr Atommüll zu protestieren. Zahlreiche Organisationen planen, das Regierungsviertel zu umzingeln. Ihre Botschaft: Die Zukunft der Atomenergie heißt Abschalten.

Bereits im April gelang den Atomkraftgegnern ein spektakulärer Erfolg: Etwa 150.000 Menschen gingen bundesweit auf die Straßen und zeigten eindrücklich: Deutschland will den Atomausstieg!