31.07.2012 in Bundespolitik

Zu wenig zum Leben

 

Elf Prozent der Beschäftigten bekamen im Jahr 2010 weniger als 8,50 Euro Stundenlohn – so das Ergebnis einer Studie des Statistischen Bundesamts (Destatis). Im Osten Deutschlands bekamen sogar mehr als ein Fünftel zu wenig Geld für ihre Arbeit. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil: „Armutslöhne sind entwürdigend und erhöhen das Risiko von Altersarmut.“

29.07.2012 in Bundespolitik

Schwarz-Gelber Reformstau

 

Wie oft soll Karlsruhe denn noch die Fehler der Bundesregierung ausbügeln? Die neueste Schlappe vor dem Bundesverfassungsgericht steht in einer Reihe von Ohrfeigen für Schwarz-Gelb. Bisher scheint jeder selbst erklärte Neuanfang der selbst ernannten „Traumkoalition“ aus CDU, CSU und FDP fehlzuschlagen. SPD.de zeigt einige der größten Baustellen.

20.07.2012 in Bundespolitik

Hilfe für Spanien

 

Bis zu 100 Milliarden Euro für Spanien und die spanischen Banken: Dieses europäische Hilfsprogramm hat der Bundestag am Donnerstag mit großer Mehrheit in einer Sondersitzung beschlossen. Doch wer kriegt eigentlich das Geld, an welche Bedingungen werden die Finanzhilfen geknüpft – und warum haben die SPD-Abgeordneten mehrheitlich zugestimmt? SPD.de beantwortet die wichtigsten Fragen.

16.07.2012 in Bundespolitik

NEIN zum Betreuungsgeld

 

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12.07.2012 in Bundespolitik

Ein großer politischer Erfolg

 

Bremen führt als erstes Bundesland einen landesweiten Mindestlohn ein. Mit den Stimmen von SPD und Grünen wurde am Mittwoch in der Bürgerschaft ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. SPD-Landesvorsitzender Andreas Bovenschulte: „Das ist ein großer politischer Erfolg.“