SPD Hetzerath

21.11.2010 in Bundespolitik

Debatte: Wie können wir gute Arbeit für Ältere gestalten?

Solange es für ältere Menschen nicht genügend Arbeitsplätze gibt, kann das Renteneintrittalter aus Sicht der SPD nicht angehoben werden. Vor allem aber brauchen wir mehr sozialversicherungspflichtige, fair bezahlte und altersgerechte Arbeit für Ältere. Diskutieren Sie mit uns, wie wir einen guten Arbeitsmarkt für Ältere gestalten können.

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20.11.2010 in Bundespolitik

Der offenste Arbeitsmarkt für Akademiker

Deutschland hat den offensten Arbeitsmarkt für akademisch qualifizierte Arbeitskräfte. Seit dem Beginn des Jahres 2009 können Hochqualifizierte weitgehend ohne große Beschränkungen freie Arbeitsplätze besetzen. Das gilt nicht nur für Akademiker aus der ganzen Europäischen Union, die nicht auf die erst von Mai 2011 an geltende Freizügigkeit für Unionsbürger warten müssen. Auch wer außerhalb der EU ein Hochschulstudium absolviert hat, darf in Deutschland arbeiten. Es wird lediglich überprüft, ob es geeignete Bewerber aus dem Binnenraum der EU gibt und ob die in Frage kommenden Arbeitskräfte den für diesen Arbeitsplatz bei uns üblichen Verdienst erhalten werden. Dann können diese Hochqualifizierten schon mit einem Jahreseinkommen von beispielsweise 40 000 Euro bei uns tätig sein. Die Ehegatten dürfen übrigens mit nach Deutschland kommen. Bei ihrer Arbeitsplatzsuche wird nicht mehr geprüft, ob vorrangige Bewerber zu berücksichtigen sind.

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19.11.2010 in Bundespolitik

„Merkels CDU wird erzkonservativ“


Angela Merkel hat auf dem CDU-Parteitag eine „harte ideologische Wende“ vollzogen, sagt Sigmar Gabriel. Ihre Rede sei ein Versuch gewesen, die CDU nach innen zu einen, wobei Merkel jede Antwort auf die drängenden Probleme in Deutschland schuldig geblieben sei.

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13.11.2010 in Bundespolitik

Gorleben ist nur ein „Scheinnachweis“

Zehntausende demonstrieren in Gorleben gegen den Castor-Transport und die Atompolitik der Bundesregierung. Dass die Kanzlerin und der Umweltminister sich nicht den Demonstranten gestellt hätten, sei eine „Schande“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Desweiteren kritisierte er scharf, dass Schwarz-Gelb insgeheim den Export des Atommülls nach Russland vorbereite.

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13.11.2010 in Bundespolitik

"Mehr Freiheit durch soziale Sicherheit"

Die SPD hat massiven Widerstand gegen die schwarz-gelbe Gesundheitsreform angekündigt. Eine SPD-geführte Bundesregierung werde die Pläne wieder rückgängig machen, sagte Andrea Nahles am Montag. Zugleich stellte die SPD-Generalsekretärin Eckpunkte einer solidarischen Bürgerversicherung als Gegenentwurf zur unsozialen Kopfpauschale vor.

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