18.12.2009 in Bundespolitik

Luftschlag von Kunduz ist "Zäsur"

 

Als "Zäsur" hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier den Luftschlag von Kunduz bezeichnet. Der Einsatz mit so vielen zivilen Opfern hätte nicht als "angemessen" bezeichnet werden dürfen. Das zu der Zeit von ihm geführte Außenministerium sei an den Vorbereitungen dafür nicht beteiligt gewesen, unterstrich der Oppositionsführer – und forderte einen klaren Fahrplan das deutsche Engagement in Afghanistan.

17.12.2009 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb streicht Entwicklungshilfe zusammen

 

Angela Merkel und Entwicklungsminister Dirk Niebel haben sich vom Ziel, die Mittel für die Ärmsten in der Welt kontinuierlich anzuheben, verabschiedet. "Ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich auf das Wort der Kanzlerin verlassen haben", kritisierte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe.

17.12.2009 in Bundespolitik

Schwarz-Gelbe Klientelpolitik schadet dem Land

 

Klientelpolitik und "Voodoo-Keynesianismus" wirft der Sigmar Gabriel der schwarz-gelben Bundesregierung vor. Die Steuersenkungen: "Rosstäuscherei" zum Schaden des Landes. Politik für nachhaltiges Wachstum geht anders, weiß der SPD-Vorsitzende.

17.12.2009 in Bundespolitik

Berliner Flughafen heißt "Willy Brandt"

 

Der neue Berliner Großflughafen wird nach Willy Brandt benannt. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel begrüßte die Entscheidung des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft als Zeichen für Berlins Weltoffenheit.

16.12.2009 in Bundespolitik

Bildung: Bund und Länder müssen an einem Strang ziehen

 

Späte Einsicht: Vor dem Bildungsgipfel der Bundesregierung erkennt die zuständige Bundesministerin, dass die Union komplett falsch lag, als sie Bund und Ländern bei der Föderalismusreform 2006 die Zusammenarbeit in Bildungsfragen weitgehend verboten hatte. Zu den treibenden Kräften zählte vorneweg Annette Schavan. Heute kann sie sich kaum noch daran erinnern.

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Sonntag, 05. Mai 2024