SPD Hetzerath

Als "Zäsur" hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier den Luftschlag von Kunduz bezeichnet. Der Einsatz mit so vielen zivilen Opfern hätte nicht als "angemessen" bezeichnet werden dürfen. Das zu der Zeit von ihm geführte Außenministerium sei an den Vorbereitungen dafür nicht beteiligt gewesen, unterstrich der Oppositionsführer – und forderte einen klaren Fahrplan das deutsche Engagement in Afghanistan.

Im Interview mit der Rheinischen Post (Samstagsausgabe) forderte Steinmeier klare Prioritäten für den deutschen Einsatz am Hindukusch. Die Bundeswehr müsse sich auf ihre Aufgaben im Norden des Landes konzentrieren. Schwerpunkt müsse der zivile Wiederaufbau sein und dieser Basis die Weichen für die Reduzierung der Bundeswehrpräsenz nach 2011 und den späteren Abzug gestellt werden.

Statt zusätzlicher Truppen forderte Steinmeier, die bestehenden Kontingente für die Ausbildung afghanischer Polizisten und Militärs umzuschichten. Erst wenn diese Möglichkeiten ausgeschöpft seien, dürfe über zusätzliche deutsche Soldaten diskutiert werden. "Wir dürfen uns nicht treiben lassen von den Forderungen anderer", warnte der Oppositionsführer im Deutschen Bundestag. "Leider wartet die Regierung ab."

Vor dem Hintergrund der Entwicklung um den Luftangriff von Kunduz unterstrich der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass das damals von ihm geführte Außenministerium nicht in die Vorbereitungen des Militärschlags eingeweiht war. Bereits am 8. September, erinnerte Steinmeier, habe er im Bundestag darauf hingewiesen, dass die Ereignisse ein "neues Schlaglicht auf den Einsatz werfen. Das war eine Zäsur." Darum habe er "nicht beschönigt und zu keinem Zeitpunkt geleugnet, dass es zivile Opfer gab". Ein Einsatz mit einer so hohen Zahl an zivilen Opfern "kann nicht angemessen sein", betonte der Sozialdemokrat.