SPD Hetzerath

Die Kritik an Verteidigungsminister zu Guttenberg reißt nicht ab: Sigmar Gabriel wies die Vorhaltungen des Verteidigungsministers zurück, die Opposition habe genau so früh Kenntnis von den Vorgängen in Kundus gehabt wie er und agiere daher unredlich. Durch sein Verhalten setze der Minister das Vertrauen von Bundeswehr und Parlament aufs Spiel.

Nach der emotional aufgeladenen "Aktuellen Stunde" am Mittwoch im Bundestag übte Gabriel Kritik an der Art und Weise des Verteidigungsministers, mit der Kundus-Krise umzugehen. Man müsse darauf achten, so Gabriel am Donnerstag im ZDF, dass zu Guttenberg nicht beginne zu sagen, er möchte nicht mehr, dass darüber geredet werde, ob er die Wahrheit gesagt habe, und sich dann unter Hinweis auf den schwierigen Einsatz der Soldaten dahinter verstecke.

Es sei zudem eine "ziemliche Unverfrorenheit", die Abgeordneten bei der Unterrichtung über den Luftangriff zum Schweigen zu verpflichten und dann später zu sagen, "ich habe es euch doch gesagt, warum habt ihr es denn der Öffentlichkeit nicht erklärt". Wenn der Verteidigungsminister das Parlament und die Öffentlichkeit nicht korrekt unterrichte, entziehe er das Vertrauen, das nicht nur die Bundeswehr in ihn haben müsse, sondern auch das Parlament.

Ebenfalls kritisiert der Parteivorsitzende die Umstände um die Entlassung des Bundeswehrgeneralinspekteurs Schneiderhahn: Es gehe nicht, "nur weil man in der Öffentlichkeit gut aussehen will, man zum Beispiel einen hochverdienten General einfach rausschmeißt und dabei die Unwahrheit sagt", sagte Gabriel.

Gabriel widersprach indes auch Vorwürfen aus der Union, die Sozialdemokraten fielen mit ihren Angriffen gegen Guttenberg den Soldaten in den Rücken. "Die Soldaten haben einen schwierigen Einsatz, aber wenn wir von ihnen Mut verlangen, muss er den politischen Mut zur Wahrheit haben. Den hat er nicht."

Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende und Oppositionsführer Frank-Walter Steinmeier äußerte im Interview mit der Märkischen Allgemeinen (Donnerstagsausgabe) sein Unverständnis über die Informationspolitik zu Guttenbergs, der den Angriff zunächst als "militärisch angemessen" bezeichnet hatte: "Es bleibt sein Geheimnis, warum er das lauthals getan hat, obwohl er andere Erkenntnisse hatte. Schneidigkeit im Auftritt ist noch keine politische Haltung!"