05.02.2010 in Bundespolitik

SPD beteiligt sich an Menschenkette gegen Atomkraft

 

Zehntausende Menschen werden am 24. April zwischen den AKW-Standorten Brunsbüttel und Krümmel in Schleswig-Holstein eine Menschenkette bilden, um ein mächtiges Signal gegen Atomkraft zu setzen. Die SPD beteiligt sich an diesem Protest und tritt in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis für zukunftssichere Erneuerbare Energien ein. Dies erklärte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Mittwoch.

04.02.2010 in Bundespolitik

100 Tage Schwarz-Gelb

 

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04.02.2010 in Bundespolitik

von der Leyen muss handeln

 

Arbeitsministerin von der Leyen ist mit ihren Plänen zur Reform der JobCenter gescheitert. Nachdem Hessens Ministerpräsident Koch ihren Plänen eine definitive Absage erteilt hat, fordert der SPD-Fraktionsvizevorsitzende Hubertus Heil die Ministerin auf, "unverzüglich mit uns Verhandlungen aufzunehmen".

04.02.2010 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb treibt Kommunen zur Handlungsunfähigkeit

 

Während die Menschen in ihren Städten und Gemeinden die Schließungen von Theatern, Schwimmbädern oder Jugendtreffs hautnah miterleben, entzieht die schwarz-gelbe Koalition durch ihre Steuerpolitik den Kommunen dringend benötigte Einnahmen. Am Dienstag warnte der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor einem Kollaps der Kommunen. Nun müsse auch der schwarz-gelben Bundesregierung "klar werden, dass eine Kurskorrektur nötig ist", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.

03.02.2010 in Bundespolitik

Rüttgers täuscht die Wähler

 

Als "klare Wählertäuschung" hat die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die Rolle rückwärts des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Pinkwart sowie NRW-Ministerpräsident Rüttgers bezeichnet, die Mehrwertsteuer-Ermäßigung für Hoteliers auszusetzen. Nahles erinnerte daran, dass die NRW-Landesregierung das Mehrwertsteuerprivileg für Hoteliers mitgetragen hätte und jetzt angesichts katastrophaler Umfragewerte in Nordrhein-Westfalen "kalte Füße" bekäme.

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Sonntag, 05. Mai 2024