04.06.2010 in Bundespolitik

Rösler-Plan ungerecht und gefährlich

 

Als "ungerecht" und "gefährlich" hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den neuen Vorschlag von Gesundheitsminister Philipp Rösler zur Einführung einer Kopfpauschale entschieden abgelehnt.

03.06.2010 in Bundespolitik

Schröder will bei Familien sparen

 

Die Familienministerin will sparen: bei den Familien. "In vorauseilendem Gehorsam" stelle die Ministerin das Elterngeld zur Disposition, kritisiert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig.

31.05.2010 in Bundespolitik

Kopfpauschale ist und bleibt unsozial

 

Als "Mogelverpackungen", die nichts am Kern des Inhalts änderten, hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die neuesten Kopfpauschale-Pläne von Gesundheitsminister Rösler bezeichnet. Offenbar wolle die Bundesregierung die Kopfpauschale sogar noch ungerechter machen, wenn sie sich vom ursprünglich vorgesehenen steuerfinanzierten Sozialausgleich verabschiede, so Nahles.

23.05.2010 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb verspielt Zukunftschancen

 

Nun will die Bundesregierung sparen – aber an der falschen Stelle. "Eltern und Kinder sind wieder die Leidtragenden", kritisierte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig Diskussionen um Kürzungen beim Elterngeld. Auch bei der Bildung soll gestrichen werden.

22.05.2010 in Bundespolitik

Euro-Rettungspaket beschlossen - ohne Konzept gegen die Krise

 

Versagen auf der ganzen Linie hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Bundesregierung beim Umgang mit der Krise vorgeworfen. In der Abstimmung um den deutschen Anteil am Rettungspaket für angeschlagene Euro-Staaten – bis zu 148 Milliarden Euro – enthielt sich die SPD-Fraktion wegen der unklaren Haltung der Bundesregierung zur Finanzmarktregulierung und zur Transaktionssteuer. Schwarz-Gelb habe "keine Linie und kein Ziel", kritisierte Gabriel.
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Sonntag, 05. Mai 2024