SPD Hetzerath

14.09.2010 in Bundespolitik

Atomdeal: Regierung hat Öffentlichkeit belogen

Nach langer Geheimniskrämerei hat die Bundesregierung den Vertrag mit der Atomwirtschaft auf Druck veröffentlicht. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf Schwarz-Gelb am Freitag vor, „die Öffentlichkeit belogen zu haben“. Denn der Vertrag offenbare, dass die alten Atommeiler entgegen den früheren Aussagen keinesfalls sicherer würden. Durch die Deckelung der Investitionen in die Sicherheit müsse letztlich der Steuerzahler für die notwendigen Verbesserungen aufkommen. Damit werde zugleich auch das Atomgesetz unterlaufen.

13.09.2010 in Bundespolitik

Sicherheit nur für Atomwirtschaft

Die Atomkonzerne haben sich in dem Vertrag mit der Bundesregierung weitreichende Schutzklauseln zusichern lassen. So sollen die Kosten für die mögliche Nachrüstung von alten Meilern begrenzt werden. Der Maßstab ist demnach nicht der notwendige Sicherheitsstandard, sondern einzig das Gewinninteresse der Konzerne. Als „Sicherheitsrisiko“ hat darum der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Bundesregierung kritisiert.

08.09.2010 in Sozialpolitik

120 Jahre Trierer SPD

Freitag, 3. September 2010, Trier, Europahalle

Aus Anlass der 120-Jahr-Feierwoche der Trierer SPD fand am Freitag, 3. September, eine große Galaveranstaltung in der Europahalle statt.

06.09.2010 in Sozialpolitik

SPD-Abgeordnete informieren sich über den Hochmoselübergang

Dienstag, 31. August 2010, Wittlich-Wengerohr/Ürzig

Die Bundestagsabgeordneten Manfred Nink (Trier), Klaus Hagemann (Worms) und Gustav Herzog (Kaiserslautern) informierten sich gemeinsam mit dem SPD-Landtagskandidaten Jens Rieger im Baubüro Braunenstein des Landesbetriebs Mobilität (LBM) über die Arbeiten zur neuen Bundesstraße 50. Im Rahmen des zweiten Bauabschnitts ist auch der Hochmoselübergang bei Zeltingen-Rachtig geplant.

05.09.2010 in Landespolitik