05.09.2010 in Landespolitik

4. Tag der rheinland-pfälzischen SPD

 

Samstag, 28. August 2010, Ludwigshafen

Der Tag der rheinland-pfälzischen SPD hat mittlerweile Tradition. Einmal im Jahr präsentieren sich Landesverband, die Unterbezirke und Kreisverbände, die Ortsvereine und die Arbeitsgemeinschaften der Partei der Parteiöffentlichkeit, aber auch interessierten Noch-Nicht-Mitgliedern.

05.09.2010 in Pressemitteilung

Bundeswehrreform: Chancen nicht leichtfertig verspielen

 

Anlässlich der heutigen Vorstellung der Bundeswehrreformpläne durch Verteidigungsminister zu Guttenberg in der Sondersitzung des Verteidigungsausschusse erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Bundeswehr und Sicherheit beim SPD-Parteivorstand, Walter Kolbow:

04.09.2010 in Bundespolitik

Atomkraft: Sicherheit ist Verhandlungssache

 

Die schwarz-gelbe Bundesregierung diskutiert über die Nachrüstung von Atomkraftwerken. Bei der geplanten Laufzeitverlängerung von alten, unsicheren Reaktoren gibt es dazu auch keine Alternative. Aber: Fünf bis sieben Jahre sollen die Konzerne dafür Zeit bekommen. Die Energiekonzerne könnten weiter Milliarden verdienen, die Bürger müssten weiter um ihre Sicherheit fürchten. „Das ist der Versuch, den ältesten Kraftwerken noch einmal eine lange Schonfrist zu geben“, sagte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber.

03.09.2010 in Pressemitteilung

Schwesig: Bundesregierung schwingt den Sparhammer gegen Familien

 

Zu dem vom Kabinett beschlossenen Sparpaket der Bundesregierung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:

03.09.2010 in Pressemitteilung

Wowereit: Sparpläne gefährden soziale Balance

 

Zu den heutigen Beratungen im Bundeskabinett zum Haushaltsbegleitgesetz und der am Freitag stattfindenden außerordentlichen Bauministerkonferenz erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:

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