SPD Hetzerath

Dienstag, 24. August 2010, Traben-Trarbach

Innenminister Karl Peter Bruch gibt Antworten zur Kommunalreform

Die SPD im Kreis Bernkastel-Wittlich hat eingeladen: Gekommen waren rund 120 kommunalpolitisch Interessierte: Bürgermeister, Ratsmitglieder, aber auch Bürgerinnen und Bürger. Sie alle interessieren sich für die Zukunft ihrer Gemeinden und Verbandsgemeinden. Gut so!

Innenminister Bruch machte klar, dass die Reform nicht willkürlich sei. Vielmehr seien die Bürgerinnen und Bürger heute vielmehr daran interessiert, gut funktionierende und preiswerte Verwaltungen zu haben. Bis Mitte 2012 laufe die freiwillige Phase, in der sich Verbands- und Ortsgemeinden ihre Wunschpartner selbst auswählen könnten.

Karl Peter Bruch unterstrich, dass die Kommunalreform Bestand haben werde, egal welche Regierung nach dem 27. März 2011, dem Tag der Landtagswahl, Verantwortung trage. Dies müsse auch so sein, schließlich sei es der Wille der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger.