22.09.2010 in Pressemitteilung

Schwesig: Streichung des Elterngeldes ist zutiefst ungerecht

 

Zu der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag über die familienpolitischen Einsparungen im Bundeshaushalt erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:

21.09.2010 in Bundespolitik

Respekt, Transparenz und Dialog - ein neuer Politikstil für NRW

 

Hannelore Kraft hat in ihrer ersten Regierungserklärung für eine neue politische Kultur zwischen den Parteien geworben. Vor dem Landtag in Nordrhein-Westfalen rief die Ministerpräsidentin am Mittwoch die Opposition zur Zusammenarbeit mit der rot-grünen Regierung auf. Eine Politik, die Respekt vor Bürgern zeige und um ihre Anerkennung und Zustimmung werbe, suche gemeinsam nach den besten Lösungen für das Land.

20.09.2010 in Sozialpolitik

SPD Parteitag Bernkastel-Wittlich

 
Staatssekretärin Vera Reiß, Bettina Brück (MdL), Jens Rieger (SPD - Landtagskandidat)

Samstag, 11. September 2010, Thalfang

Alle 2 Jahre veranstaltet die SPD einen großen Parteitag auf Kreisebene, bei dem neben der Diskussion politischer Inhalte auch die Neuwahl des Kreisvorstands auf Tagesordnung steht.

20.09.2010 in Bundespolitik

Sarrazin führt "Selektionsdebatte"

 

Keinen Zweifel lässt Sigmar Gabriel daran, dass über Probleme der Integration offen gestritten werden könne und müsse. Doch „wer unter dem Banner der Meinungsfreiheit ethnische Ressentiments in der Politik wieder geschäftsfähig macht, der bereitet den Boden für Hassprediger im eigenen Land“, schreibt der SPD-Vorsitzende in einem Beitrag für die „Zeit“.

19.09.2010 in Bundespolitik

Haushalt trägt die Handschrift der Lobbyisten

 

Mit scharfer Kritik an Schwarz-Gelb hat Sigmar Gabriel bei den Haushaltsberatungen im Bundestag die traditionelle Generaldebatte eröffnet. Ein Jahr nach ihrem Start habe die Koalition eine katastrophale Bilanz vorzuweisen. „Wenn Sie regieren, bedienen Sie im wesentlichen Klientelinteressen“, stellte Gabriel fest, und in Richtung der Kanzlerin: „Wie konnte es dazu kommen, dass eine Regierung derart heruntergekommen ist?“ Der Grund sei nicht nur handwerklich schlechte Arbeit, sondern vor allem fehle eine Vorstellung vom Gemeinwohl in Deutschland.

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

Letzte Aktualisierung:

Sonntag, 05. Mai 2024