31.12.2010 in Kommunales

Sitzung des Verbandsgemeinderates Wittlich-Land

 

Am Mittwoch, dem 12 Januar 2011 findet um 17:00 Uhr im Mehrzweckbereich der Altreiahalle in Altrich eine Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

30.12.2010 in Bundespolitik

SPD ist „wieder Partei der Arbeit“

 

Gut ein Jahr nach der verlorenen Bundestagswahl sieht der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seine Partei wieder im Aufschwung. Und bei dieser Analyse schaue er weniger auf die gestiegenen Umfragewerte. „Ich weiß nicht, ob die Bürgerinnen und Bürger sich so sehr dafür interessieren, wie die Parteien ihre Umfragewerte interpretieren“, sagte Gabriel im ZDF-„Morgenmagazin“ am Montag. Die Menschen wünschten sich eine „vernünftige soziale Ordnung“ und fänden deshalb zur SPD zurück.

23.12.2010 in Bundespolitik

„Lidl ist weiter als Union und FDP“

 

Der Discounter Lidl hat sich für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro ausgesprochen. „Immer mehr Unternehmen erkennen, dass ein gesetzlicher Mindestlohn „nicht nur ein Gebot der Gerechtigkeit, sondern auch ökonomisch unverzichtbar ist“, kommentiert SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Die Regierung müsse ihre „Blockadehaltung“ endlich aufgeben.

21.12.2010 in Bundespolitik

„Merkel-Regierung ruiniert die Kommunen“

 

Die Kommunen haben in den ersten drei Quartalen 2010 ein Defizit von rund 9,2 Milliarden Euro einstecken müssen, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Die Steuerpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung habe die Kassenlage der Kommunen „dramatisch verschlechtert“, kommentierte SPD-Parteivize Klaus Wowereit. „Die Merkel-Regierung ruiniert die Kommunen.“

20.12.2010 in Bundespolitik

„Mut zur politischen Union“

 

Die Eurokrise war Thema im Bundestag – und wurde kontrovers diskutiert. „Es geht um die Zukunft des europäischen Projekts“, warnt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier eindringlich mit Verweis auf alarmierende Agenturmeldungen. Er fordert die Bundesregierung auf, einen neuen Weg einzuschlagen, „und zwar in Richtung einer politischen Union.“

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Sonntag, 05. Mai 2024