SPD Hetzerath

10.07.2010 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb ohne Weitsicht, Struktur und Ergebnisse

Mit scharfer Kritik hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik kommentiert: "Das ist eine Kombination aus Pest und Cholera", sagte sie vor dem Hintergrund der geplanten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge bei gleichzeitiger Steigerung der Zusatzbeiträge.

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08.07.2010 in Bundespolitik

Mehr Demokratie wagen

Die SPD will auch in Zukunft auf einen überparteilichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten setzen. Das kündigte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel an.

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07.07.2010 in Bundespolitik

Schwarzer Tag für Versicherte

Als eine "ideenlose Abwälzung der Kostensteigerung auf die Versicherten" hat die SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann die Ankündigung der schwarz-gelben Bundesregierung bezeichnet, den allgemeinen Beitragssatz von 14,9 auf 15,5 Prozent anzuheben und zugleich auch noch die Zusatzbeiträge zu erhöhen.

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07.07.2010 in Bundespolitik

Linkspartei bleibt in DDR-Vergangenheit

Scharfe Kritik am Verhalten der Linkspartei bei der Bundespräsidentenwahl hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel geübt. "Die Linke" habe durch ihr Verhalten letztendlich Christian Wullf ins Amt gehoben. Er warf der Partei vor, sich immer noch nicht von ihrer DDR-Vergangenheit lösen zu können und forderte die Reformer der Partei auf, "jetzt endlich den Kampf" aufzunehmen.

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05.07.2010 in Bundespolitik

"Ich werde da weitermachen"

Joachim Gauck hat dem neuen Bundespräsidenten Christan Wulff zu seiner Wahl gratuliert und für seine Amtsführung die besten Wünsche übermittelt. Das durch seine eigene Kandidatur neu geweckte Interesse vieler Menschen an Politik und an den gemeinsamen Werten im Land will Gauck weiter anregen – "ich werde da weitermachen".

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