27.08.2012 in Bundespolitik

Energiekonzerne kassieren ab

 

Drei Milliarden Euro – diese Summe haben deutsche Stromkunden ihren Anbietern in diesem Jahr zuviel gezahlt. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Freitag veröffentlichte Studie. SPD-Bundestagsfraktionsvize Ulrich Kelber verurteilt diese Entwicklung: „Eine einseitige Kostenbelastung der Verbraucherinnen und Verbraucher ist nicht in Ordnung.“?

25.08.2012 in Bundespolitik

Entschieden gegen rechte Gewalt

 

Die Bilder des entfesselten Mobs vor einem Asylbewerber-Wohnheim in Rostock sind unvergessen. 20 Jahre ist das nun her. Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, hat sich am Mittwoch noch einmal für ein NPD-Verbot ausgesprochen. „Eine demokratische und tolerante Gesellschaft muss immer wieder aufs Neue erkämpft werden“, so Schwesig gegenüber SPD.de.

24.08.2012 in Bundespolitik

Blackout bei Rösler und Altmaier

 

Wirtschaftsminister Rösler (FDP) und Umweltminister Altmaier (CDU) wollen die Bürger für Probleme bei See-Windparks zur Kasse bitten. Verbraucherschutzministerin Aigner (CSU) will die Pläne blockieren – und erhält Unterstützung von der SPD. Fraktionsvize Ulrich Kelber fordert, dem Wirtschaftsminister die Zuständigkeit für die Energiepolitik zu entziehen.

23.08.2012 in Ankündigungen

Sitzung des Gemeinderates Hetzerath

 

Am Donnerstag, den 23.08.2012, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

23.08.2012 in Bundespolitik

Merkels Chaos-Truppe ist zurück

 

Auch nach der Sommerpause bleibt sich die Koalition treu – und zerlegt sich bei fast allen aktuellen Themen: Europa, Energiewende, Ehegatten-Splitting, Gleichstellung von Lebenspartnerschaften, Rente. Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl belegen CDU, CSU und FDP einmal mehr: Sie können’s einfach nicht!

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

Letzte Aktualisierung:

Sonntag, 05. Mai 2024