13.12.2013 in Sozialpolitik

"Ein Fest der innerparteilichen Demokratie"

 

Das Ergebnis ist da: 369.680 SPD-Mitglieder haben sich am Mitgliedervotum beteiligt - eine Quote von 78 Prozent. 75,96 Prozent der gültigen Stimmen waren Ja-Stimmen. 400 Freiwillige aus allen SPD-Landesverbänden hatten seit Freitagnacht die Stimmzettel ausgewertet. Das Ergebnis verkündeten am Samstagnachmittag SPD-Chef Sigmar Gabriel, SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.

12.12.2013 in Kommunales

Sitzung des Verbandsgemeinderates

 

Am Mittwoch, den 18.12.2013, findet um 17:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

23.10.2013 in Bundespolitik

Start in die Koalitionsverhandlungen

 

Die Koalitionsverhandlungen mit der Union sollen am Mittwoch beginnen. 12 Arbeitsgruppen mit 75 Politikern in der Hauptgruppe sollen das Bündnis aushandeln. Zu den Arbeitsgruppen kommen noch vier weitere Untergruppen. Die Führung der insgesamt 16 Gremien soll gleichberechtigt zwischen SPD und Union besetzt werden.

11.10.2013 in Bundespolitik

Der Parteikonvent entscheidet am 20. Oktober

 

Am 14. Oktober werden SPD und Union zum zweiten Mal zu Sondierungsgesprächen zusammenkommen. Der SPD-Parteikonvent soll dann am 20. Oktober die Ergebnisse bewerten und zu möglichen Koalitionsgesprächen mit CDU/CSU ein bindendes Votum abgeben. „Noch ist nichts entschieden“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag im Berliner Willy-Brandt-Haus.

10.10.2013 in Bundespolitik

„Mit großer Ernsthaftigkeit und ohne Taktieren verhandeln“

 

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ klargemacht: Die SPD geht nur in eine große Koalition mit der Union, wenn Fortschritte für die Menschen in Deutschland erreicht werden können. Deswegen müsse mit „großer Ernsthaftigkeit und ohne Taktieren“ verhandelt werden. SPD.de dokumentiert das ganze Gespräch.

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Sonntag, 05. Mai 2024