Die Koalitionsverhandlungen mit der Union sollen am Mittwoch beginnen. 12 Arbeitsgruppen mit 75 Politikern in der Hauptgruppe sollen das Bündnis aushandeln. Zu den Arbeitsgruppen kommen noch vier weitere Untergruppen. Die Führung der insgesamt 16 Gremien soll gleichberechtigt zwischen SPD und Union besetzt werden.
Die große Runde, die an diesem Mittwoch erstmals zusammenkommt, soll demnach 30 Teilnehmer der SPD haben - die Union ist mit 45 Teilnehmern vertreten. Beide Lager sind derzeit noch in der Abstimmung über die konkrete Besetzung der Runden.
Neben der großen Verhandlungsrunde und den Arbeitsgruppen gibt es noch die Steuergruppe und die drei Generalsekretäre von SPD, CDU und CSU. Außerdem soll bei kontroversen Themen ein kleinerer Kreis um der Parteichefs zusammenkommen. Sollten Verhandlungen ins Stocken geraten werden sich die drei Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, Angela Merkel und Horst Seehofer unter sechs Augen treffen.
SPD ist mit 30 Teilnehmern in Koalitionsverhandlungen vertreten
Geeinigt habe man sich auf folgende Aufteilung der Gruppen: 1. Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklung; 2. Finanzen, Haushalt und Bund-Länder-Finanzbeziehungen mit der Unterarbeitsgruppe Bankenregulierung, Europa und Euro; 3. Wirtschaft; 4. Energie; 5. Arbeit und Soziales; 6. Familie, Frauen und Gleichstellung; 7. Gesundheit und Pflege; 8. Verkehr, Bau und Infrastruktur; 9. Wissenschaft, Bildung und Forschung; 10. Innen- und Justiz mit der Untergruppe Integration und Migration; 11. Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit einer speziellen Untergruppe Verbraucherschutz; 12. Kultur mit der Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda.
Sonntag, 05. Mai 2024