Sitzung des Verbandsgemeinderates

Veröffentlicht am 12.12.2013 in Kommunales

Am Mittwoch, den 18.12.2013, findet um 17:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1.
Kommunalreform Bewertung des vom Landtag verabschiedeten Gesetzes zur Eingliederung der Verbandsgemeinde Manderscheid in die Verbandsgemeinde Wittlich-Land

2.
Änderung der Satzung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land über die Festsetzung der Entgelte für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung und die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung

3.
Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land über die Festsetzung der Entgelte für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung und für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung

4.
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung -Entgeltsatzung Wasserversorgung-

5.
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung -Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung-

6.
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2012 für den Betriebszweig Wasserversorgung

7.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung

8.
Festsetzung des Wirtschaftsplanes Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2014

9.
Festsetzung des Wirtschaftsplanes Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2014

10.
Festsetzung der Vorauszahlung 2014 für den laufenden Kostenanteil Straßenoberflächenentwässerung der Gemeindestraßen

11.
Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2014

12.
Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Wittlich-Land (2006), Ortslagenkarte Salmtal;
Antrag der Ortsgemeinde Salmtal auf Änderung bisheriger Sonderbauflächen in Wohnbauflächen

13.
Antrag auf Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Gemarkung Salmrohr, Flur 15 am ehemaligen Bahnhof Salmrohr
- Information über das Prüfergebnis zur beantragten vereinfachten raumordnerischen Prüfung

14.
Zweckvereinbarung zwischen den Verbandsgemeinden Kröv-Bausendorf, Manderscheid, Wittlich-Land und der Stadt Wittlich über den Einsatz der Feuerwehren auf der Autobahn A1, A60 und B50neu

15.
Nahwärmenetz Altrich
Grundsätzliche Zustimmung zum Anschluss der Grundschule und der Altreia-Halle an das Versorgungsnetz

16.
Anfragen

17.
Mitteilungen

18.
Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
19.
Bestellung der Wirtschaftsprüfer für die Jahre 2013-2014

20.
Anfragen

21.
Mitteilungen

22.
Verschiedenes