SPD Hetzerath

Nachrichten

Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

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"Ein Fest der innerparteilichen Demokratie"

Veröffentlicht am 13.12.2013 in Sozialpolitik

Das Ergebnis ist da: 369.680 SPD-Mitglieder haben sich am Mitgliedervotum beteiligt - eine Quote von 78 Prozent. 75,96 Prozent der gültigen Stimmen waren Ja-Stimmen. 400 Freiwillige aus allen SPD-Landesverbänden hatten seit Freitagnacht die Stimmzettel ausgewertet. Das Ergebnis verkündeten am Samstagnachmittag SPD-Chef Sigmar Gabriel, SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.

Gegen 15 Uhr verkündete die SPD-Parteispitze das Ergebnis. "Die SPD ist eine lebendige, diskutierende Partei. Wir sind die beteiligungspartei in Deutschland", betonte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. "Wir sind eine lebendige und diskutierende Volkspartei." Dies unterstrich nicht zuletzt eine äußerst hoche Abstimmungs-Beteiligung von 77,86 Prozent. "Das ist ein Fest für die innerparteiliche Demokratie", so Gabriel in der abschließenden Pressekonferenz zum Mitgliedervotum mit der SPD-Parteispitze in der Berliner "Station".

Gegen 0.30 heute Nacht, hatte der LKW mit den 369.680 Stimmzetteln die "Station" in Berlin erreicht. Das Fahrzeug wurde vor dem Start in Leipzig verplompt und von Polizeieskorten über die Autobahn gebracht. Dann ging es für die ersten Helfer auch schon ans Zählen.

Die rund 400 Freiwilligen wurden zuvor am Freitagabend im Willy-Brandt-Haus in Berlin von SPD-Schatzmeisterin Barabara Hendricks begrüßt „Ihr könnt stolz darauf sein, dass ihr dabei seid. Wir freuen uns auch sehr darüber, dass so viele Freiwillige aus der ganzen Bundesrepublik an diesem Wochenende nach Berlin gekommen sind!“ Auch die Helfer selbst freuen sich darauf mit ihrer Partei neue Wege zu gehen. So auch Nils Rochlitzer aus Potsdam: „Das ist eine einmalige Gelegenheit bei solch einem Prozess mal dabei zu sein. Das Mitgliedervotum ist ein wunderbares Instrument, das die SPD gerade einführt. Das ist erstmalig in der deutschen Geschichte und sehr spannend!“

In den Hallen des ehemaligen Berliner Bahn-Ausbesserungswerks „Station“ - nahe dem Potsdamer Platz - liefen die Vorbereitungen bis zuletzt auf Hochtouren. Für die etwa 400 freiwilligen Helfer beim Auszählprozess werden 64 Sortier- und 32 Auszähltische aufgestellt. An zwei Hochleistungsschlitzmaschinen werden die Umschläge mit den Stimmkarten geöffnet – und das in einem rasanten Tempo: eine Maschine schafft 20.000 Briefe pro Stunde.

Es hatte sich vor einigen Tagen bereits abgezeichnet: Das Ergebnis des Rücklaufs ist überwältigend. Über 300.000 Genossinnen und Genossen haben die Möglichkeit genutzt und ihr Votum zum Eintritt in eine große Koalition abgegeben. Das als Ziel gesteckte Quorum von 20 Prozent aller SPD-Mitglieder wurde vor Tagen bereits um das Dreifache überschritten!

Die Abstimmungsunterlagen werden derzeit von einem großen LKW unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen von Leipzig nach Berlin gebracht. Dort werden sie in der „Station“ am Berliner Gleisdreieck in Empfang genommen. Gleich im Anschluss läuft der Auszählungsprozess an.

„Bei diesem historischen Ereignis möchte ich dabei sein“

„Für mich stand fest: Bei diesem historischen Ereignis will ich dabei sein“, betonte Dorothea Kerner aus Saarbrücken im SPD-Interview bereits im Vorfeld. Die 23-Jährige ist aus Saarbrücken angereist, um bei der Auszählung des Mitgliedervotums dabei zu sein. „Ich finde sehr gut, dass alle und nicht nur einige wenige abstimmen konnten“, so die Studentin.

43 MPZK-Mitarbeiter beaufsichtigen den ordentlichen Ablauf

Neben den freiwilligen Genossinnen und Genossen sind auch 43 Mitglieder der Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK), ein Kontrollgremium der SPD, und ein unabhängiger Notar vor Ort. Somit wird gewährleistet, dass der Prozess der Auszählung ordnungsgemäß verläuft.

Sigmar Gabriel verkündigt Resultat am Samstag

Das Resultat des Mitgliedervotums wird Parteichef Sigmar Gabriel am späten Samstagnachmittag verkünden – dann entscheidet sich final, ob die SPD mit der Union in eine große Koalition eintritt oder nicht.