Mit dem Motto „Versöhnen statt spalten“ hatte Johannes Rau 1985 einen der zentralen politischen Leitsätze der Sozialdemokratie in drei Worte gefasst. Die Worte des ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten und Bundespräsidenten haben auch 25 Jahre danach an Aktualität nichts verloren, sagt der SPD-Chef Sigmar Gabriel.
„Wir lassen eine weitere Spaltung unseres Volkes nicht zu. Wir wollen einen sozialen Staat, in dem die Menschen sich zuhause fühlen können – als Menschen“, sagte Johannes Rau vor 25 Jahren. Das Motto seiner Ahlener Rede: „Versöhnen statt spalten“. Damals traf die SPD-Spitze sich im westfälischen Ahlen. Die ehemalige Bergbaustadt hatten die Sozialdemokraten auch deshalb ausgewählt, weil hier die CDU 1947 ihr „Ahlener Programm“ beschlossen hatte.
Gabriel: Regierung spaltet Deutschland
Raus Rede hat für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel an Aktualität nichts verloren. Er erinnert daran, dass Rau damals einen größeren Anteil am Ertrag der Wirtschaft für Arbeitnehmer und ihre Familien gefordert habe, damit sie als Konsumenten mehr nachfragen, mehr kaufen können. Das sei, so Rau damals, die Voraussetzung dafür, dass aus der wirtschaftlichen Erholung ein Aufschwung für alle wird.
Für Gabriel gilt auch dieser Satz Raus gerade in der augenblicklichen Lage in Deutschland unverändert.
Gabriel: „Auch heute ist es wieder eine Koalition aus Union und FDP, die mit ihrer Politik das Gegenteil beabsichtigt und bewirkt. Wer die solidarischen Finanzgrundlagen im Gesundheitssystem zerstört, wer die Steuerzahler allein die Zeche zahlen lässt für die Verfehlungen der Finanzmarktzocker in den Führungsetagen, wer mächtige Lobbygruppen beschenkt und Niedriglohnempfängern den gerechten Lohn für gute Arbeit verweigert, der spaltet Deutschland.“
Fortschritt mit sozialer Gerechtigkeit verbinden
„Wir setzen beharrlichen Fortschritt gegen schleichenden Rückschritt“, sagte Johannes Rau. Seine Rede hatte in Erinnerung gerufen, wie weit sich die CDU von ihren sozialen Wurzeln im Ahlener Programm entfernt hat, stellt Gabriel fest. Auch habe die Rede deutlich gemacht, „dass die Sozialdemokratie aus ihren lebendigen Wurzeln die Kraft schöpft, neuen Fortschritt zu suchen, einen Fortschritt, der Wohlstand und Frieden verbindet mit sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Nachhaltigkeit.“ Auch dafür hat Johannes Rau einen Satz geprägt: „Das Leben der Menschen im Laufe der Jahre ein Stückchen menschlicher machen.“
Sonntag, 05. Mai 2024