04.04.2011 in Bundespolitik

Nahles glaubt nicht an schwarz-gelben Politikwechsel

 

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erwartet durch den angekündigten Rücktritt Guido Westerwelles von Parteivorsitz und der Vizekanzlerschaft weder die Erneuerung der Liberalen noch eine bessere Regierungsführung. Auch Angela Merkel sei für politische Fehlentscheidungen verantwortlich. Nun können sie sich nicht mehr hinter Westerwelle „verstecken“.

03.04.2011 in Aktuell

Höhere Strahlenbelastung erlaubt

 

Lebensmittel aus den Provinzen rund um Fukushima müssen bei der Einfuhr in die EU nicht länger den strengen EU-Grenzwerten genügen. Sogar nicht einmal den japanischen Grenzwerten! Eine Eilverordnung lässt Überschreitungen bis um das Zehnfache zu. spd.de sprach mit Karin Wurzbacher vom Umweltinstitut München über Risiken und Folgen der Grenzwertanhebung.

01.04.2011 in Bundespolitik

Höchste Zeit für eine Quote

 

Deutschland braucht wirksame Instrumente zur Gleichstellung von Frauen im Berufsleben. Gesetze müssen Frauenquoten in Führungsgremien und gleiche Bezahlung festlegen, fordern die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in einem Gastbeitrag in der Financial Times Deutschland

28.03.2011 in Landespolitik

Klarer Regierungsauftrag für Kurt Beck und die SPD

 

Die SPD in Rheinland-Pfalz hat bei der heutigen Landtagswahl einen eindeutigen Wählerauftrag zur Bildung der neuen Regierung erhalten. Kurt Beck soll Ministerpräsident bleiben und das Land in eine sozial-ökologische Zukunft führen.

28.03.2011 in Bundespolitik

Gabriel sieht Volksabstimmung gegen Atom

 

Als „endgültige Entscheidung über die Atomenergie in Deutschland“ hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Landtagswahl-Ergebnisse gewertet. In Baden-Württemberg deutet sich ein Wechsel in der Landesregierung an – wie in Rheinland-Pfalz stehen die Zeichen auf Rot-Grün.

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Sonntag, 05. Mai 2024