26.06.2013 in Bundespolitik

Merkels Wahlbetrugsprogramm

 

„Es gibt keinerlei Finanzierungsvorschläge zu diesen wahnwitzigen Versprechungen“: Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel haben das CDU/CSU-Wahlprogramm am Montag in Berlin scharf kritisiert.

23.06.2013 in Bundespolitik

Vier verlorene Jahre

 

Die Bundesregierung hat am Donnerstag eine Evaluation ihrer familienpolitischen Leistungen vorgelegt – und bescheinigte sich damit selbst das Scheitern ihrer Familienpolitik. „Schwarz-Gelb hat vier verlorene Jahre für die Familienpolitik zu verantworten“, erklärt Manuela Schwesig, Expertin für Familienpolitik im Kompetenzteam von Peer Steinbrück.

22.06.2013 in Kommunales

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Hetzerath für das Haushaltsjahr 2013

 

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Hetzerath
für das Haushaltsjahr 2013
Der Gemeinderat hat am 7. März 2013 aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 28.09.2010 (GVBl. S. 280, folgende Haushaltssatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

21.06.2013 in Kommunales

Sitzung des Gemeinderates

 

Am Mittwoch, den 26.06.2013, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

21.06.2013 in Bundespolitik

Zum Abnicken und Einnicken

 

CDU und CSU haben jetzt ein Wahlprogramm – und behielten es bis jetzt unter Verschluss. Denn mitreden durften bei der Erstellung weder die Parteimitglieder, noch die Bürgerinnen und Bürger. Das SchwarzGelblog hat das Wahlprogramm vorab zum Download zur Verfügung gestellt – damit auch die Unionsmitglieder informiert sind.

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Sonntag, 05. Mai 2024