23.03.2018 in Kommunales

Sitzung des Gemeinderates

 

Am Mittwoch, den 28.03.2018, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

20.02.2018 in Sozialpolitik

Mitgliedervotum: Deine Stimme zählt!

 

Am Dienstag ist das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über den Entwurf des Koalitionsvertrages gestartet. Ob das Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage ist, in der Regierung Verantwortung zu übernehmen, entscheiden bei der SPD die Mitglieder. Egal ob Ministerpräsidentin, Generalsekretär oder Juso: Jedes Mitglied hat dabei die gleiche Verantwortung. Jede Stimme zählt!

14.02.2018 in Sozialpolitik

Andrea Nahles stellt sich Wahl zur SPD-Chefin

 

Als erste Frau an der Spitze soll Andrea Nahles die Bundespartei anführen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat am Dienstag zurück. Daraufhin schlugen Vorstand und Präsidium der SPD jeweils einstimmig die Fraktionsvorsitzende für die Wahl zum höchsten Parteiamt vor. Entschieden wird auf dem Bundesparteitag im April.

Nahles stellt sich am 22. April auf einem Sonderparteitag in Wiesbaden zur Wahl. Bis dahin wird Olaf Scholz, der dienstälteste Parteivize, die SPD kommissarisch führen.

09.02.2018 in Sozialpolitik

Erklärung des Parteivorsitzenden Martin Schulz verzichtet auf Außenminister-Posten

 

Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers, sollte es zu einer Koalition mit CDU, CSU und SPD kommen. Seine Erklärung im Wortlaut:

06.02.2018 in Sozialpolitik

Deine Stimme zählt!

 

Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder. Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Jede Stimme zählt. In den Verhandlungen mit CDU und CSU haben wir dafür gekämpft, das Leben der Menschen in unserem Land besser zu machen.

Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Wir haben viele Verbesserungen erstritten, die den Alltag der Menschen erleichtern und verbessern können.

Während der Verhandlungen haben wir regelmäßig und transparent kommuniziert. Jedes Mitglied kann sich ein genaues Bild von den Ergebnissen machen. Diese werden wir nun ausführlich und fair miteinander diskutieren.

Gemeinsam entscheiden wir. Deine Stimme zählt!