Aktuell
12.02.2022 in Aktuell
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20.04.2016 in Aktuell
In ihrem Programmentwurf stellt die AfD eine ganze Religionsgemeinschaft unter Generalverdacht. Die AfD hält „den Islam“ für nicht integrierbar und den „politischen Islam“ für eine Bedrohung. Doch stimmt, was die AfD behauptet? Ein Faktencheck.
Die AfD warnt vor einer „Islamisierung“ Deutschlands. Mit ihren Positionen zum Islam und zur religiösen Praxis der Muslimas und Muslime in Deutschland polarisiert die rechte Partei - so wie zuletzt in der Flüchtlingsdebatte. Die Leiterin des Forschungszentrums „Globaler Islam“ an der Frankfurter Goethe-Universität, Susanne Schröter, sagt zum AfD-Programm, „dass es von einer dramatischen religionswissenschaftlichen, politikwissenschaftlichen, historischen und theologischen Unkenntnis zeugt, sowie Halbwahrheiten verdreht und mit gängigen Vorurteilen vermengt“. Ein Faktencheck:
17.11.2015 in Aktuell
Soll sich nach den Terrorangriffen von Paris nun alles ändern? Nein, sagt SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Denn „dann hätten die Terroristen ihren ersten großen Erfolg zu feiern.“ Offene und freie Gesellschaften seien verletzlich, räumte Gabriel ein – „und trotzdem sind sie am Ende stärker als jeder Terror, jede Diktatur und jede Gewalt.“
16.11.2015 in Aktuell
Vizekanzler Sigmar Gabriel hat nach dem Terror von Paris dem französischen Volk sein tiefes Mitgefühl ausgesprochen – und die Solidarität Deutschlands zugesichert. Europa werde noch enger zusammenstehen. Der SPD-Chef rief dazu auf, sich auch schützend vor Flüchtlinge zu stellen. Menschen, die vor Mord und Krieg geflohen sind, dürften jetzt nicht unter der Terror-Debatte leiden.
03.10.2015 in Aktuell
der Flugplatz Trier-Föhren informiert über die Bundeswehrübung COLIBRI.
Vom 6.10.2015 bis 15.10.2015 landen täglich mehrere Bundeswehr Großflugzeuge auf dem Flugplatz.
Es werden auch Fallschirmspringer von der Bundeswehr in größerer Zahl abgesetzt.
Eine Einhaltung der Platzrunden wie üblich ist nicht gewährleistet , die Flugleitung ist nicht befugt hier einzugreifen.
13.07.2015 in Aktuell
13.07.2015
Heute Morgen konnte eine Einigung über Maßnahmen erzielt werden, die unserer festen Überzeugung nach Verhandlungen über ein neues Hilfsprogramm für Griechenland rechtfertigen. Dafür muss Griechenland in den nächsten Tagen durch parlamentarische Beschlüsse die Voraussetzungen schaffen.
26.05.2014 in Aktuell
Die SPD hat bei der Europawahl über 27 Prozent geholt – und damit gegenüber 2009 sechseinhalb Prozentpunkte zugelegt. „Das ist der größte Zugewinn, den die SPD bei einer deutschlandweiten Wahl jemals erreicht hat“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel unter großem Applaus am Sonntag in Berlin.
10.07.2013 in Aktuell
Für die Fahrt am 15.07.2013 zum Verlagshaus des Trierischen Volksfreundes bitten wir alle Kinder aus Sicherheitsgründen festes, geschlossenes Schuhwerk zu tragen.
10.06.2013 in Aktuell
Von Passau bis Magdeburg leiden die Menschen unter den Folgen des Hochwassers und kämpfen gegen die Fluten. Helfen Sie jetzt! Die SPD ruft alle Bürgerinnen und Bürger zum Spenden auf: Unterstützen Sie mit Ihrem Beitrag die vom Hochwasser Betroffenen!
24.08.2011 in Aktuell
Samstag, 27.08.2011
10:30 Uhr
offizielle Einweihung des neuen Hetzerath'er Bürgerhauses
20:00 Uhr
Hätzat frjea un haut Ein Dorf im Wandel der Zeit
12.07.2011 in Aktuell
Wackelt nach Irland, Griechenland und Portugal nun auch Italien? Jüngste Meldungen haben Politik und Börse aufgeschreckt. „Die Märkte sind nervös, weil es keine abschließende Antwort auf Griechenland gibt“, beklagt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Drei der zentralen Forderungen der Sozialdemokraten: Schuldenschnitt, Eurobonds und Investitionsimpulse.
21.04.2011 in Aktuell
Das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 war bei den laufenden Koalitionsverhandlungen von SPD und Grüne in Baden-Württemberg die wohl „härteste Nuss“, die beide Parteien zu knacken hatten. Die SPD bestand auf die Einlösung ihres Wahlversprechens: Ein Volksentscheid soll die Bahnhofsfrage klären. Und so wird es nun auch im Koalitionsvertrag stehen.
03.04.2011 in Aktuell
Lebensmittel aus den Provinzen rund um Fukushima müssen bei der Einfuhr in die EU nicht länger den strengen EU-Grenzwerten genügen. Sogar nicht einmal den japanischen Grenzwerten! Eine Eilverordnung lässt Überschreitungen bis um das Zehnfache zu. spd.de sprach mit Karin Wurzbacher vom Umweltinstitut München über Risiken und Folgen der Grenzwertanhebung.
06.02.2011 in Aktuell
Nach der Enttäuschung über die abgesagten Karnevalsveranstaltungen wird im Dorf nun doch gefeiert. In der kurzfristig anberaumten Versammlung am Donnerstag (03.02.11) stiegen Vertreter der Vereine mit ins Boot und sagten ihre Hilfe zu.
03.02.2011 in Aktuell
„Der ägyptische Präsident Hosni Mubarak hat die Chance auf Reformen verpasst. Er muss zurücktreten“, forderte Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. „Ich bewundere den Mut, mit dem die Demonstranten in Ägypten für Freiheit, Demokratie und Wohlstand eintreten”, erklärte Schulz angesichts der Demonstrationen von Millionen Menschen gegen Präsident Mubarak und für einen demokratischen Wandel in Ägypten, die heute einen neuen Höhepunkt erreicht haben.
24.01.2011 in Aktuell
Hetzerath steht unter Schock.
Otmar Mischo ist am Montag 24.01.2011 im Alter von 59 Jahren völlig unerwartet verstorben.
24.01.2011 in Aktuell
Das für Morgen geplante TV-Forum in Hetzerath fällt wegen des Todes von Ortsbürgermeister Otmar Mischo aus. Otmar Mischo hätte Morgen Abend beim TV-Forum zum umstrittenen LKW-Verkehr in der Hetzerather Ortsdurchfahrt zusammen mit Jürgen Menge vom Verkehrsministerium und Wilfried Ebel von der Industrie- und Handelskammer Trier auf dem Podium sitzen sollen.
16.08.2010 in Aktuell
Pakistan steht unter Wasser. Mittlerweile sind über 14 Millionen Menschen auf der Flucht vor den Wassermaßen. Es sind die größten Überschwemmungen aller Zeiten im Land. Bei der Naturkatastrophe sind bisher mehr als 1.500 Menschen ums Leben gekommen, Dörfer wurden geflutet, Straßen zerstört, Tierkadaver treiben im Wasser und die Gefahr von Seuchen droht.
Sonntag, 3. April 2022
aktuelles Amtsblatt (PDF)
Verbandsgemeinde Wittlich-Land
ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
Dirk Wiese zum Kabinettsbeschluss bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss untermauert die Ampel ihr Ziel, zügig große Schritte in Richtung Bürokratieabbau zu gehen. Das ist zentral, um das Handeln der Verwaltung effizienter zu gestalten und die Zivilgesellschaft zu entlasten, erklärt Dirk Wiese. „Die Ampel strebt eine verbesserte Gesetzgebung und den Abbau von Bürokratie an. Damit werden wir Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen,… Dirk Wiese zum Kabinettsbeschluss bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau weiterlesen
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