SPD Hetzerath

Wichtiges Signal für alle Film- und Fernsehschaffenden, aber auch für viele andere Menschen, die arbeitslos werden, kein Arbeitslosengeld I erhalten, sondern direkt in Hartz IV rutschen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kündigt an, ihre Partei wolle die soziale Benachteiligung von Schauspielern und anderen überwiegend kurz befristet Beschäftigten bei Arbeitslosigkeit beseitigen.

Die Sozialdemokraten wollen, dass künftig auch jene Anspruch auf Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung bekommen, die häufig nur kurzzeitig beschäftigt sind. Sie sollen bei einem Jobverlust davor bewahrt werden, sofort auf das Hartz IV-Niveau zu fallen. Die SPD-Fraktion hat diese Woche den Antrag [PDF, 166 KB] „Die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken – Rahmenfrist verlängern – Regelung für kurz befristet Beschäftigte weiterentwickeln“ in den Bundestag eingebracht, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den Zugang zum Arbeitslosengeld I erleichtern soll.

„Momentan bekommt ein Viertel derjenigen, die in die Arbeitslosenkasse einzahlen, am Ende nichts raus, sondern rutscht in die Grundsicherung“, beschreibt die SPD-Generalsekretärin die Problematik. Davon betroffen seien vor allem Film- und Fernsehschaffende betroffen, aber auch andere, die nicht durchgehend beschäftigt seien. „Das ist ungerecht, das wollen wir ändern“, sagt Nahles.

Damit auch Kulturschaffende und Kreative wie auch alle anderen kurz befristet Beschäftigten trotz langwieriger Unterbrechungen in den Genuss von Arbeitslosengeld I kommen können, will die SPD die Rahmenfristen verlängern: Arbeitende sollen drei statt nur zwei Jahre Zeit haben, die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Zahlungen aus der Arbeitslosenversicherung zu erfüllen.

Für Andrea Nahles ist das ein wichtiges Signal an alle Künstler und Schauspieler zur Berlinale. Aber auch für alle anderen Beschäftigten mit befristeten Arbeitsverträgen, Zeitarbeitende oder Saisonbeschäftigte. Dennoch sei aufgrund der Blockade von Union und FDP nicht davon auszugehen, dass die nötigen Änderungen durch den Bundestag vorgenommen werden. Nahles: "Nur mit einem Regierungswechsel 2013 werden wir die Verbesserungen für die Künstlerinnen und Künstler erreichen."