Einen „glatten Fehlstart“ hat die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles der Bundesregierung attestiert. Die heftigen Konflikte in Grundsatzfragen erforderten schon jetzt ein schwarz-gelbes Krisentreffen. Gestritten wird in der Koalition unter anderem über die Afghanistan-Strategie. Die SPD hingegen, kündigte Nahles an, werde das Thema konzentriert noch vor der internationalen Konferenz in London bearbeiten.
Die SPD-Generalsekretärin hat mitgezählt: Den bereits dritten Neustart habe die Bundesregierung nun angekündigt, nachdem sie „noch nicht einmal ein halbes Jahr im Amt ist“. Im Interview mit dem Deutschlandfunk kritisierte Nahles am Freitag die Zerstrittenheit der Koalition, das Fehlen klarer Positionen – und die Führungsschwäche der Kanzlerin. Erst nach der NRW-Wahl werde den Menschen die Wahrheit gesagt.
Angela Merkel sei über Weihnachten abgetaucht, als sie dann wieder nach oben kam habe sie „einen gackernden Hühnerhaufen vorgefunden und jetzt ein Krisentreffen einberufen“, beschrieb Nahles die Lage von Schwarz-Gelb im Umfeld der Jahresauftaktklausuren von CSU und FDP.
Scharfe Kritik äußerte die SPD-Generalsekretärin auch am Fehlen einer klaren Afghanistan-Strategie in der Bundesregierung. Bereits Ende Januar wird in London eine internationale Konferenz zum Thema stattfinden und noch immer ist nicht klar, wer die deutschen Interessen mit welcher Zielrichtung vertreten wird. Nahles erinnerte daran, dass die SPD schon in der letzten Legislaturperiode einen entsprechenden Plan vorgelegt hatte.
Zudem werde die SPD am 22. Januar in Berlin ein großes Experten-Hearing zum Thema veranstalten, kündigte die Sozialdemokratin an.
Sonntag, 05. Mai 2024