SPD Hetzerath

„Der Richtige zur richtigen Zeit“

Veröffentlicht am 18.03.2012 in Bundespolitik

Joachim Gauck ist neuer Bundespräsident. Am Sonntag wählte ihn die Bundesversammlung im ersten Wahlgang mit großer Mehrheit zum Staatsoberhaupt. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier freut sich über die große Zustimmung für den von Rot-Grün vorgeschlagenen Kandidaten. Gauck werde ein Bundespräsident sein, „an dem sich viele reiben werden“, manchmal auch die SPD. „Aber gerade deshalb ist er der richtige Präsident.“

Die Bundesversammlung hat am Sonntag im ersten Wahlgang Joachim Gauck zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Von 1228 gültigen Stimmen erhielt Gauck 991 Stimmen, es gab 108 Enthaltungen.

Die Wahl des 72-jährigen DDR-Bürgerrechtlers und Theologen Joachim Gauck galt als sicher. Von der SPD und den Grünen vorgeschlagen, wurde er auch von der Union und der FDP gestützt. Dabei hatte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ihn noch am Tag der Entscheidung als ungeeignet für das erste Amt im Staat bezeichnet. Um die Koalition mit der FDP zu retten, lenkte die Bundeskanzlerin, die Gauck als Gegenkandidaten des 2010 von ihr vorgeschlagenen Christian Wulff auch diesmal zunächst nicht wollte, jedoch ein. Für die Linke kandidierte die Nazijägerin Beate Klarsfeld. Sie erhielt 126 Stimmen.

Joachim Gauck werde die Würde des Amtes schnell wieder herstellen, ist sich SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sicher. Steinmeier hofft, dass das neue Staatsoberhaupt das Ansehen in das Präsidentenamt wiederherstellen wird und in der Krise ein moralischer Wegweiser werde. Gauck sei ein „Demokratielehrer", wie er ihn sich nicht besser vorstellen könne, sagte Steinmeier am Samstag vor Beginn der SPD-Fraktionssitzung zur Bundesversammlung. Joachim Gauck sei "der richtige Präsident zur richtigen Zeit."

Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich zuversichtlich, dass Joachim Gauck dazu beitragen könne, die immer tiefere Kluft zwischen der Bevölkerung und der etablierten Politik zu schließen. "Das halte ich für die wichtigste Aufgabe der kommenden Jahre", sagte Gabriel. "Und ich bin sicher, dass er ein guter Präsident wird, weil er kluge Ratschläge von Parteivorsitzenden nicht braucht."

Gauck versicherte gegenüber den Wahlfrauen und Wahlmännern der Bundesversammlung, sein neues Amt mit allen Kräften und mit ganzem Herzen ausfüllen zu wollen. "Ich werde mit all meinen Kräften und meinem Herzen "Ja" sagen zu der Verantwortung, die Sie mir heute gegeben haben."

Zugleich räumte Gauck nach seiner Wahl durch die Bundesversammlung ein, "ganz sicher nicht alle Erwartungen erfüllen zu können", die in den kommenden fünf Jahren an ihn gerichtet würden. Er wolle sich jedoch nun auf neue Themen, Probleme und Personen einstellen.

Gauck erinnerte an seine erste freie Wahl zur DDR-Volkskammer am 18. März vor 22 Jahren. "Was für ein schöner Sonntag", sagte er auch im Rückblick auf dieses Datum. "In jenem Moment war da in mir neben der Freude ein sicheres Wissen: Ich werde niemals eine Wahl versäumen."

Auch als Bundespräsident könne er sich die Welt und das Land nicht denken ohne Freiheit und Verantwortung. Er nehme diesen Auftrag mit Dankbarkeit an.

Voraussichtlich an diesem Montag soll Gauck als Nachfolger des vor vier Wochen zurückgetretenen Wulff in sein Amt eingeführt werden. Die Vereidigung ist für kommenden Freitag vorgesehen.