"Abrüstungsquartette" aus USA und Deutschland in Berlin: Für atomare Abrüstung

Veröffentlicht am 06.02.2010 in Bundespolitik

Am 3. Februar 2010 trafen sich in Berlin die deutschen "Elder Statemen" mit ihren amerikanischen Partnern. Henry Kissinger, William Perry, George Shultz und Sam Nunn auf amerikanischer und Richard von Weizsäcker, Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genscher auf deutscher Seite haben zusammen mit Egon Bahr die Initiative für eine nuklearwaffenfreie Welt ergriffen und in gemeinsamen Erklärungen den Weg dorthin beschrieben.

Beide Gruppen hatten 2008 und 2009 in jeweils eigenen Erklärungen ernsthafte Schritte für eine nuklearwaffenfreie Welt gefordert: u.a. die Ratifizierung des umfassenden Atomtestverbots, den Verzicht auf den atomaren Ersteinsatz, Sicherheitsgarantien für Nicht-Atomwaffenstaaten, die Abschaffung der taktischen Atomwaffen und Vereinbarungen über Raketenabwehr.

Immer noch verfügen die Atommächte, vor allem die USA und Russland über rund 25.000 Atomwaffen, viele von ihnen noch im Alarmzustand wie im Kalten Krieg. Deshalb müsste der Westen ernsthaft mit Russland über gesamteuropäische Sicherheitsstrukturen und drastische Abrüstungsschritte verhandeln.

Bis zur New Yorker Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) im Mai 2010 müssen die Atommächte belegen, dass sie ihre vertragliche Verpflichtung zur atomaren Abrüstung ernst nehmen – sonst drohen einige der 184 Vertragsstaaten aus dem Verzicht auf Atomwaffen auszusteigen.

Das nächste gemeinsame Treffen von "Elder-Statesmen-Initiativen" aus sieben europäischen Ländern findet am 5. Februar in München statt.