Lewentz: „Kurt Becks Verdienste um das Land können nicht hoch genug geschätzt werden“

Veröffentlicht am 16.01.2013 in Landespolitik

Der Vorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, hat dem heute scheidenden Ministerpräsidenten Kurt Beck für dessen große Lebensleistung gedankt. „Die Verdienste von Kurt Beck um unser Land können nicht hoch genug geschätzt werden“, sagte Lewentz am Mittwoch in Mainz.

„Während der Amtszeit von Kurt Beck als Ministerpräsident kannte die Entwicklung in unserem Land nur eine Richtung – nämlich nach oben“, so Lewentz. Bei allen wichtigen Kennzahlen habe Rheinland-Pfalz seit dem Amtsantritt Becks im Jahr 1994 zu den Besten unter den deutschen Ländern aufgeschlossen, ob bei der wirtschaftlichen Entwicklung, bei den Arbeitsmarktzahlen, bei der Bildungsgerechtigkeit oder bei der Inneren Sicherheit. „Kurt Beck hat als Ministerpräsident Weitsicht und Mut gezeigt, wenn es darum ging, das Beste für Rheinland-Pfalz zu erreichen – nicht nur im Land, sondern auch gegenüber dem Bund. Und er hat so viel für die Menschen in unserem Land erreicht, weil er außer Durchsetzungskraft auch die große Gabe hat, selbst unlösbar scheinende Konfliktsituationen mit einem fairen Interessenausgleich zum Konsens zu führen. Mit seiner Politik der gesellschaftlichen Modernisierung und der sozialen Gerechtigkeit auf einem starken wirtschaftlichen Fundament hat er Rheinland-Pfalz geprägt wie kein anderer. Im Namen aller rheinland-pfälzischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten danke ich Kurt Beck aus ganzem Herzen für seine unermüdliche, erfolgreiche Arbeit für die Menschen in unserem Land.“

Der SPD-Vorsitzende würdigte die großen menschlichen Qualitäten des ausscheidenden Ministerpräsidenten: „Solidarität, Loyalität und Verlässlichkeit prägen Kurt Becks Handeln in allen Situationen – auch in schwierigen. Deswegen ist er vielen, die mit ihm die Politik in unserem Land gestalten durften, zu einem wichtigen Weggefährten, manchen auch zu einem echten Freund geworden. An der Spitze des Landes und an der Spitze der SPD Rheinland-Pfalz, die er 19 Jahre lang geführt hat, war Kurt Beck außerdem ein kluger, vorausschauender Chef, der eine große Zahl an politischen Talenten entdeckt und gefördert hat. Ihm ist es zu verdanken, dass in der rheinland-pfälzischen SPD immer wieder aufs Neue begabte, befähigte und beliebte Politikerinnen und Politiker heranwachsen können, die die traditionellen Werte der Sozialdemokratie in moderne Politik umsetzen“, sagte Lewentz.

Der Parteivorsitzende zeigte sich überzeugt, dass die neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Erfolgsgeschichte sozialdemokratischer Politik in Rheinland-Pfalz fortschreiben werde: „Mit Malu Dreyer an der Spitze der Regierung werden wir die Grundwerte der SPD weiter leben. Wir Sozialdemokraten sind sicher: Eine bessere Wahl für unser Land konnte es nicht geben.“

 
 

Nachrichten

Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

„Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

#unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten

Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

Ein Service von websozis.info