SPD Hetzerath

"Einstimmig und geschlossen" haben der Vorstand und das Präsidium der SPD Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier und dem Team Steinmeier ihre Unterstützung ausgesprochen, erklärte Hubertus Heil. Beide stellen einen "klaren Kontrast zu dem, dar was die politische Konkurrenz anzubieten hat", befand Heil.

Mit dem Deutschland-Plan mache der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier deutlich, dass "Deutschland mehr kann", erklärte der Generalsekretär der SPD im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der SPD am Montag in Berlin. Es gehe darum, welche Voraussetzungen in den kommenden vier Jahren geschaffen werden müssen, damit wir im neuen Jahrzehnt Arbeit in Deutschland schaffen.

Potenziale nutzen
Ziel sei, mit den besten Verfahren, Produkten und Dienstleistungen auf den internationalen Zukunftsmärkten erfolgreich zu sein. Das betrifft den Bereich der Umwelt- und Energietechnik, aber auch beispielsweise die Elektromobilität. Als ein "zentrales Feld" bezeichnete Heil weiter die sozialen Berufe und Dienstleistungen in den Bereichen Erziehung und Bildung sowie Gesundheit und Pflege. Gerade die älter werdende Gesellschaft eröffne hier große Potenziale.

CDU kocht "dünne Suppe"
Damit hat die SPD in diesem Wahlkampf die Diskussion über das Thema eröffnet, das die Menschen zurzeit am meisten bewegt - die Arbeit von morgen. Union und FDP hingegen versuchen "auszuweichen" und zu "vernebeln", kritisierte Heil. Das gelte vor allem für die CDU, die "Allgemeinplätzchen verteilt oder dünne Suppe kocht".

Es wird deutlich, worum es geht
Dabei gebe es eine "Fülle von Themen", über die am 27. September entschieden werde, unterstrich der Generalsekretär. Zum Beispiel darum, die richtigen Konsequenzen aus der Finanzmarktkrise zu ziehen, um die Frage über die Zukunft der Atomkraft und darum, ob wir dafür sorgen, dass "Bildung in diesem Land besser wird, ob wir Bildungschancen schaffen ohne Gebühren, oder ob wir zuschauen, dass in diesem Land gute Bildung immer stärker zu einem Privileg von wenigen wird".

Heil äußerte deshalb die feste Überzeugung, dass in diesem Wahlkampf deutlich werde, worum es geht: Um einen "Aufbruch zum Besseren mit Frank-Walter Steinmeier oder ein Zurück zu verbrauchten und gescheiterten Rezepten mit Schwarz-Gelb".