Gemeinderat


Vorherige Seite Eine Seite weiter Vorschau / übersicht


Gemeinderatssitzung vom 07. März 2013

Ortsbürgermeister Werner Monzel informierte über folgende in diesem Jahr stattfindenden Veranstaltungen der Eifelkulturtage im Bürgerhaus Hetzerath: 04.05.2013: Thomas Kreimeyer "Lasst uns reden" Stehgreif-Kabarett 25.08.2013: Christoph M. Herbst liest aus "Ein Traum von einem Schiff" 28.09.2013: Leonard Lansink liest aus "Im Angesicht des Bösen" von A. Petermann Haushaltssatzung mit -plan für 2013 Ortsbürgermeister Werner Monzel und Bürgermeister Christoph Holkenbrink erläuterten die Eckpunkte des Haushalts. Eine Anpassung des Gewerbesteuerhebesatzes auf 380 v. H. ist für die Gemeinden Föhren und Hetzerath wegen des geänderten Vorteilsausgleichs im Industriepark Region Trier notwendig. An größeren Investitionen stehen weitere städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in der Ortslage, die Kindergartenerweiterung und die Erschließung des 2. Bauabschnitts des Neubaugebietes an. Der Haushalt wurde einstimmig angenommen. Gebietsänderung Antrag der Ortsgemeinde Bekond Die Ortsgemeinde hat der Bitte der Ortsgemeinde Bekond, eine Fläche von ca. 2 ha aus der Gemarkung Hetzerath in das Gebiet der Ortsgemeinde Bekond zu übertragen, entsprochen. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit dem Bau eines Lärmschutzwalles für die Ortsgemeinde Bekond. Die Flächen gehören der Bundesrepublik Deutschland (Bundesautobahnverwaltung). Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Der Gemeinderat hat eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen, wonach die Niederschrift über nichtöffentliche Sitzungen (wieder) jedem Ratsmitglied zugeleitet werden. Änderung Bebauungsplan Industriepark Region Trier Stellungnahme der Ortsgemeinde Keine Einwände hatte der Gemeinderat gegen die vom Zweckverband "Industriepark Region Trier" vorgesehene 5. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes "Industriepark Region Trier". Im Wesentlichen bezieht sich die Änderung auf die Anpassung der max. zulässigen Bauhöhen im Bereich 7 des Baubauungsplanes.

 

Nachrichten

Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

„Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

#unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten

Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

Ein Service von websozis.info