SPD Hetzerath

Gemeinderatsitzung vom 23. August 2012

Mitteilungen Ortsbürgermeister Monzel informiert die Ratsmitglieder über folgende Sachverhalte:

• Die Straßenbauarbeiten „Im Pergreg“ sind weitestgehend fertig gestellt. Auszuführen sind noch die Arbeiten für die Außengebietsentwässerung.

• Der Kinderspielplatz „Auf’m Berg“ wurde durch eine neue Bogenschaukel und eine Doppelschaukel attraktiver gestaltet. Auch die Zaunanlage wurde erweitert. Die Maßnahme hat das RWE aus dem Programm „Aktiv vor Ort“ mit 2.000,00 EUR bezuschusst. Projektpate war RWE-Mitarbeiter Wolfgang Reis. Die Arbeiten haben die Anwohner ausgeführt. Dank gilt den Bewohnern und dem Projektpaten für ihren Einsatz sowie dem RWE für die finanzielle Unterstützung.

• Im Industriepark wird die vorhandene 110-kV-Hochspannungsfreileitung verlegt.

• Für die Ausrichtung der Kulturtage 2013 der Verbandsgemeinde Wittlich-Land hat die Ortsgemeinde Plein den Zuschlag erhalten. Die Gemeinde Hetzerath hatte sich um die Ausrichtung beworben.

• Die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich hat den Haushaltsplan 2012 der Gemeinde vorbehaltlos genehmigt.

• Auf dem Friedhof wurden die Grabsteine auf ihre Standsicherheit überprüft.

• Die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich will das Projekt „Zu Hause alt werden“ fortsetzen und hat einen 2. Ideenwettbewerb gestartet. Der Zweck besteht darin, die Gemeinden bei der Entwicklung eigener sozialer Strukturen zu unterstützen. Die Gemeinden sind eingeladen, diejenigen örtlichen Initiativen oder Vereine vorzuschlagen, die eine neue Idee in die Tat umsetzen wollen sowie diejenigen vorzuschlagen, die bereits gute Ideen umsetzen.

Gründung einer kommunalen Energiegesellschaft im Landkreis Bernkastel-Wittlich - Grundsatzbeschluss Eine der Hauptaufgaben der zu gründenden Kommunalen Energiegesellschaft wird die Entwicklung von Windkraftstandorten sein. Mit der gemeinsamen Planung und Vermarktung von insbesondere kommunalen Windkraftstandorten soll auch eine möglichst raumverträgliche und wirtschaftlich sinnvolle Gestaltung der geplanten Windparks angestrebt werden. Der Gemeinderat unterstützt die Initiative des Landrats, den Ausbau der Erneuerbaren Energien durch Gründung einer „Kommunalen Energiegesellschaft“ mit möglichst hohen Wertschöpfungseffekten im Landkreis Bernkastel-Wittlich und der Region zu realisieren. Die angestrebte Struktur der Kommunalen Energiegesellschaft baut auf dem Gutachten „Projektierung kommunaler Energiegesellschaften“ der Mittelrheinischen Treuhand GmbH auf. Die Ortsgemeinde Hetzerath erklärt sich grundsätzlich bereit, in der noch zu gründenden Planungsgesellschaft (AÖR/GmbH) mitzuwirken. Die endgültige Entscheidung der Verpachtung potentieller Windkraftstandorte erfolgt nach Gründung der kommunalen Energiegesellschaft auf der Grundlage eines noch zu erarbeitenden Vertrages, der alle notwendigen Details der Grundstücksinanspruchnahme regelt. Die endgültige Entscheidung bezüglich der Art und Weise der Mitwirkung in der kommunalen Planungsgesellschaft erfolgt auf der Grundlage der noch zu erarbeitenden Gesellschaftsverträge. Kath. Kindertagesstätte Hetzerath Festsetzung Sachkostenbudgetanteil 2012 und 2013 Der Ortsbürgermeister informiert über das von der KiTa gGmbH Trier vorgelegte Sachkostenbudget 2012 für die Kath. Kindertagesstätte Hetzerath von 23.000,00 EUR sowie die beantragte Sachkostenbeteiligung für 2012 von 16.000,00 EUR. Weiter wird für das Jahr 2013 ein Sachkostenbudget von 25.400,00 EUR sowie eine Sachkostenbeteiligung durch die Ortsgemeinde von 16.000,00 EUR beantragt. Das Gesamtbudget 2012 wurde im Vergleich zum Vorjahr nicht erhöht. Die tatsächlich nachgewiesenen Ist-Ausgaben im Jahr 2011 belegen, dass das angesetzte Budget ausreichend ist. Der Gemeinderat beschließt die Zahlung eines Sachkostenbudgetanteils für die Jahre 2012 und 2013 in der beantragen Resthöhe von je 16.000,00 EUR. Ergänzungswahlen Ausschüsse Herr Hans-Peter Stoffels wurde zum 1. Beigeordneten gewählt. Deshalb sind Nachfolger in verschiedene Ausschüsse zu wählen. Herr Stoffels war Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss und im Umwelt-, Agrar- und Bauausschuss, außerdem stellv. Mitglied im Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Kultur. Aufgrund eines Wahlvorschlages der Freien Bürgerliste Hetzerath wählt der Gemeinderat in offener Abstimmung folgende Nachfolger: Mitglied Rechnungsprüfungsausschuss: Herbert Zimmer Stellv. Mitglied Rechnungsprüfungsausschuss: Maria Bernard Mitglied Umwelt-, Agrar- und Bauausschuss: Norbert Kraff Stellv. Mitglied Umwelt-, Agrar- und Bauausschuss: Michael Müller Stellv. Mitglied Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Kultur: Michael Müller Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden die Pflegearbeiten an der Eiche am Bürgerhaus sowie der Auftrag für den Druck der Chronik vergeben. Außerdem erteilte der Gemeinderat einer Bauherrengemeinschaft für das Nutzungskonzept des ehemaligen Anwesens Engel, Hauptstr. 58, den Zuschlag.