06.11.2009 in Bundespolitik

Gemeinsam für einen neuen Politikentwurf

 

Sigmar Gabriel will gemeinsam mit Gewerkschaften und Sozialverbänden neue Antworten auf das Verhältnis von Arbeit und sozialer Sicherheit finden. Dazu gehöre auch ein eigener Entwurf für ein gerechtes Steuersystem. Parteiintern will der designierte SPD-Vorsitzende sozialdemokratische Kommunalpolitiker stärker einbinden.

05.11.2009 in Bundespolitik

Aufbruch im Dialog

 

Der SPD-Bundesparteitag wird der Ausgangspunkt für eine intensive Diskussion über die Ursachen der Wahlniederlage sein. Dabei geht es auch um eine andere Debattenkultur in der SPD. Sigmar Gabriel und Andrea Nahles zeigen schon jetzt, dass der Neuanfang nur gemeinsam gelingen kann.

04.11.2009 in Bundespolitik

Schwarz-Gelbe Tricksereien zu Lasten der Menschen

 

Scharf hat SPD-Generalsekretär Hubertus Heil den Start der schwarz-gelben Bundesregierung kritisiert. Vor allem in der Steuerpolitik versuche die Koalition zu tricksen. Indes stellt sich die SPD neu auf.

02.11.2009 in Bundespolitik

Angela Merkel rudert zurück

 

24 Milliarden Euro Steuerentlastung hat Schwarz-Gelb den Menschen vollmundig im Koalitionsvertrag versprochen. Kaum im Amt zeigt die Bundeskanzlerin, dass die Vereinbarung nicht viel wert ist - und schiebt den Bundesländern den schwarzen Peter zu, wie Joachim Poß feststellt.

29.10.2009 in Bundespolitik

Politikwechsel für Thüringen

 

Der Weg für einen Politikwechsel in Thüringen ist frei. Nach der CDU hat am Sonntag auch die SPD dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Denn die Vereinbarung trägt klar sozialdemokratische Handschrift.

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Sonntag, 05. Mai 2024