SPD Hetzerath

15.04.2010 in Bundespolitik

Steuerpolitik: "Die FDP hat nichts gelernt"

Die FDP hat ihre Steuersenkungspläne abgespeckt. "Unsinnig" bleibe das Vorhaben dennoch, kritisierte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Denn allein in den Kommunen drohe die Streichung von 240.000 Kita-Plätzen und in den Ländern stünden 112.000 Lehrerstellen auf dem Spiel. "Die FDP", fasste Gabriel zusammen, "hat nichts gelernt".

14.04.2010 in Bundespolitik

Schwarz-gelbe Gesundheitslüge

Angesichts sinkender Umfragewerte und zunehmendem Widerstand gegen die Kopfpauschale bemühen sich der Gesundheitsminister und der CDU-Generalsekretär in einem Gastbeitrag in der "Welt am Sonntag" die gesundheitspolitischen Pläne zu vernebeln – und verschweigen wesentliche Einzelheiten. Andrea Nahles sagt, was die beiden vergessen haben.

13.04.2010 in Kommunales

Arbeiten am Bürgerhaus gehen voran

Seit Dezember hat sich beim Um- und Ausbau des Gasthauses Eichhof zum Bürgerhaus in Hetzerath einiges getan. Der Rohbau steht, obwohl der harte Winter den Baufortschritt verzögert hat.

08.04.2010 in Bundespolitik

SPD will Steuererleichterungen für den Mittelstand

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fordert Steuererleichterungen für den Mittelstand. Den Unternehmen, die in der Krise investierten, wolle die SPD Anreize durch bessere Abschreibungsmöglichkeiten und Investitionszulagen bieten, denn das schaffe Jobs, sagte Gabriel am Samstag im Deutschlandradio Kultur.

06.04.2010 in Kommunales