12.07.2010 in Bundespolitik

Kopfpauschale durch die Hintertür

 

Als ein "System zum Abkassieren der gesetzlich Versicherten" hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, die Gesundheitsreform der schwarz-gelben Regierung bezeichnet. Der ausgehandelte Kompromiss sei "eine Notoperation durch Herrn Rösler, bei der vor allem die Versicherten bluten müssen".

11.07.2010 in Bundespolitik

Gespart wird bei den sozial Schwachen

 

Statt einseitiger schwarz-gelber Klientelpolitik gegen die Schwächsten der Gesellschaft muss jetzt ein sozial ausgewogenes Konzept zur Haushalts-Konsolidierung her, kommentierte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2011. Er kündigte für den Herbst die Vorlage eines eigenen SPD-Haushaltskonzeptes an.

10.07.2010 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb ohne Weitsicht, Struktur und Ergebnisse

 

Mit scharfer Kritik hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik kommentiert: "Das ist eine Kombination aus Pest und Cholera", sagte sie vor dem Hintergrund der geplanten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge bei gleichzeitiger Steigerung der Zusatzbeiträge.

08.07.2010 in Bundespolitik

Mehr Demokratie wagen

 

Die SPD will auch in Zukunft auf einen überparteilichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten setzen. Das kündigte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel an.

07.07.2010 in Bundespolitik

Schwarzer Tag für Versicherte

 

Als eine "ideenlose Abwälzung der Kostensteigerung auf die Versicherten" hat die SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann die Ankündigung der schwarz-gelben Bundesregierung bezeichnet, den allgemeinen Beitragssatz von 14,9 auf 15,5 Prozent anzuheben und zugleich auch noch die Zusatzbeiträge zu erhöhen.

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

Letzte Aktualisierung:

Sonntag, 05. Mai 2024