13.11.2010 in Bundespolitik

Gorleben ist nur ein „Scheinnachweis“

 

Zehntausende demonstrieren in Gorleben gegen den Castor-Transport und die Atompolitik der Bundesregierung. Dass die Kanzlerin und der Umweltminister sich nicht den Demonstranten gestellt hätten, sei eine „Schande“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Desweiteren kritisierte er scharf, dass Schwarz-Gelb insgeheim den Export des Atommülls nach Russland vorbereite.

13.11.2010 in Bundespolitik

"Mehr Freiheit durch soziale Sicherheit"

 

Die SPD hat massiven Widerstand gegen die schwarz-gelbe Gesundheitsreform angekündigt. Eine SPD-geführte Bundesregierung werde die Pläne wieder rückgängig machen, sagte Andrea Nahles am Montag. Zugleich stellte die SPD-Generalsekretärin Eckpunkte einer solidarischen Bürgerversicherung als Gegenentwurf zur unsozialen Kopfpauschale vor.

12.11.2010 in Kommunales

Aktionstag gegen Atomkraft

 

Samstag, 30. Oktober 2010, Wittlich:

Die SPD im Kreis Bernkastel-Wittlich hatte am letzten Oktobersamstag kreisweit Unterschriften „Gegen längere Laufzeiten von Atomkraftwerken – für erneuerbare Energien“ gesammelt.

12.11.2010 in Bundespolitik

Arzt nur gegen Cash

 

Mit der Gesundheitsreform hat Schwarz-Gelb die gesetzlichen Versicherten stärker belastet. Nun will FDP-Gesundheitsminister Rösler zudem, dass Kassenpatienten künftig ihren Arzt selber zahlen – und das Geld von der Kasse später erstattet bekommen.

09.11.2010 in Bundespolitik

SPD legt erste Eckpunkte für Bürgerversicherung vor

 

Schwarz-Gelb will die Drei-Klassen-Medizin – gute Versorgung soll nur noch bekommen, wer es sich leisten kann. Diese Woche soll die so genannte Gesundheitsreform im Bundestag verabschiedet werden. Die SPD hat jetzt mit ersten Eckpunkten für die Bürgerversicherung ein Gegenkonzept vorgelegt. Damit medizinischer Fortschritt für alle bezahlbar bleibt.

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Sonntag, 05. Mai 2024