22.05.2013 in Sozialpolitik

Surfe durch 150 Jahre SPD

 

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21.05.2013 in Bundespolitik

Skandal um Drohne „Euro-Hawk“ / De Maizière auf Sturzflug

 

Warum wurde beim „Euro-Hawk“ so spät die Reißleine gezogen? Warum darf der Rechnungshof bis heute nicht alle Akten sehen? Warum hat Minister de Maizière die Drohne kurz vor dem Aus noch als Pfeiler der Bundeswehrstrategie bezeichnet? Es wird eng für den Verteidigungsminister. SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels forderte am Sonntag Konsequenzen.

20.05.2013 in Sozialpolitik

Volles Haus zur Geburtstagsparty

 

Am 23. Mai feiert die SPD ihren 150. Geburtstag mit einem großen Festakt in Leipzig. 1600 Gäste werden erwartet, zehn Staatschefs geben sich die Ehre –ihnen voran Frankreichs Präsident Francois Hollande. SPD-Chef Sigmar Gabriel: „Der 23. Mai wird ganz sicher die größte internationale politische Veranstaltung in diesem Jahr in Deutschland sein.“

24.04.2013 in Bundespolitik

Chefin lässt Chefsache scheitern

 

Mit der Strompreisbremse hätte die Bundesregierung die Verbraucher vor weiteren massiven Preiserhöhungen schützen können. Merkel hatte dies zur „Chefsache“ erklärt – nun ist sie mal wieder gescheitert. Die Verbraucher müssen sich auf weiter steigende Strompreise einstellen. Dabei hatte die SPD bereits einen Plan für eine Strompreisbremse.

23.04.2013 in Bundespolitik

Wer hat's verhindert?

 

Die Affäre um unversteuerte Kapitalerträge des Bayern-München-Chefs Uli Hoeneß gibt der SPD mit ihrer erfolgreichen Verhinderung des Schweizer Steuerabkommens Recht. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte dazu am Montag: „Es zeigt sich, worum es CDU/CSU und FDP beim Steuerabkommen mit der Schweiz ging: nämlich Steuerbetrüger zu schützen.“

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Sonntag, 05. Mai 2024