Nachrichten

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

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SPD erlebt Mitglieder-Boom

Veröffentlicht am 30.01.2018 in Sozialpolitik

Noch gibt es in den Verhandlungen mit CDU und CSU keinen Durchbruch bei den großen inhaltlichen Knackpunkten. Das machte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Tag 4 der Koalitionsgespräche deutlich. Zugleich freut er sich über einen Mitglieder-Boom bei der SPD.

Eines der besonders strittigen Themen ist die Forderung der SPD, die sachgrundlose Befristung bei Arbeitsverträgen zu stoppen. Gerade junge Menschen hangelten sich von Befristung zu Befristung, so Klingbeil. Durch diese Ungewissheit seien sie nicht in der Lage, sich eine Lebensperspektive aufzubauen.

Perspektive für junge Menschen

„Wir müssen bei diesem Thema vorankommen“, betonte der SPD-Generalsekretär. Bisher habe er noch kein gutes Argument der Union gehört, warum man an grundlos befristeten Arbeitsverträgen festhalten solle. „Vor uns wird eine sehr intensive, diskussionsreiche Woche liegen.“

Rückstand bei Digitalisierung aufholen

Einig sind sich CDU, CSU und SPD hingegen beim Thema Digitalisierung. „Wir haben hier im Vergleich zu anderen Ländern einen riesigen Rückstand. Den wollen wir aufholen“, sagte Klingbeil.

Alle Genossinnen und Genossen entscheiden

Wie schon 2013 werden die Mitglieder das letzte Wort über den Koalitionsvertrag haben. Damit gibt die SPD jedem Mitglied die Möglichkeit – und auch die Verantwortung – über den richtigen Weg für die nächsten vier Jahre zu entscheiden.

Damals wie heute erlebt die Sozialdemokratische Partei Deutschlands einen regelrechten Mitglieder-Boom. „Die SPD ist ein spannender Ort“, sagte Klingbeil. „Wir haben viele Eintritte. Viele Menschen wollen bei uns mitmachen. Wir freuen uns darüber.“

Fragen + Antworten zum Mitgliedervotum

In unserem FAQ erklären wir, wie genau das SPD-Mitgliedervotum abläuft. Dort wird auch erläutert, bis wann man in die SPD eintreten muss, um über einen möglichen Koalitionsvertrag mit CDU und CSU mitabstimmen zu können.