SPD Hetzerath

Der Juso-Bundeskongress in Lübeck hat Sascha Vogt erneut zum Juso-Bundesvorsitzenden gewählt. 72,9 Prozent der Delegierten stimmten am vergangenen Wochenende für den 31-Jährigen. Themen wie der Kampf gegen den Faschismus und gegen die Diktatur der Finanzmärkte bestimmten das dreitägige Juso-Treffen in der norddeutschen Hansestadt.

Dreihundert Jugendliche schweigen. Der Juso-Bundeskongress gedenkt der Opfer rechter Gewalt. Der Vorsitzende der sozialistischen Weltjugendorganisation (IUSY) Johan Hansel erinnert an die ermordeten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten von Utoya und fordert, geschlossen gegen Faschismus einzustehen. Er spricht damit ein Thema an, das nicht nur Deutschland und die Teilnehmer des Juso-Bundeskongresses in Lübeck bewegt. Auch der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz erklärt, „Demokratie und die Freiheit das Wichtigste ist, was wir zu verteidigen haben.“ Er fordert: „Die Morde müssen aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.“

So diskutieren auch die Jusos auf ihrem dreitägigen Kongress über verschiedene Maßnahmen, um die Demokratie gegen Nazis zu verteidigen und über die Rolle des Verfassungsschutzes, den die Jusos in der jetzigen Form abschaffen wollen. „Wenn nicht mehr klar ist, wer hier gerade wen unterwandert, dann ist der Verfassungsschutz in seiner heutigen Form eine Gefahr für die Demokratie und er muss in Frage gestellt werden!“, fordert Sascha Vogt in seiner Bewerbungsrede. Bei der Wahl setzt er sich mit 72,9 Prozent der Stimmen deutlich gegen seinen Herausforderer Frederic Striegler durch und kann sein Wahlergebnis von 2010 verbessern.

Sascha Vogt will seinen politischen Kurs fortsetzen. So fordert er die Regulierung der Finanzmärkte. „Die Politik hat noch immer keine Konsequenzen gezogen. Wenn die Finanzmärkte die Politik vor sich her treiben, wenn Regierungen zurücktreten müssen, wenn ganze Staaten vor dem Abgrund stehen und wenn immer mehr Menschen gegen diese Zustände auf die Straßen gehen, dann ist die Systemfrage keine theoretische Liebhaberei“, so Vogt. Auch ver.di-Vorsitzender Frank Bsirske fordert auf dem Kongress: „Wir brauchen einen Richtungswechsel in diesem Land und in Europa“. Er spricht sich für eine gemeinsame europäische Wirtschaftsregierung und die Einführung von Eurobonds aus. Sascha Vogt hat bisher auf eine enge Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften gesetzt und will diese nun weiter ausbauen.

Mit der SPD-Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug diskutieren die Jusos über die Öffnung der Partei und die Parteireform.

Dem Bundeskongress lagen über 164 Anträge aus unterschiedlichsten Bereichen vor. Ein neuer Bundesvorstand wurde gewählt. Und wie es sich für die Jusos gehört, ging es dabei laut und wild zu.