Die dritte große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik kann mit ihrer Arbeit beginnen. Am Nachmittag unterzeichneten die Parteivorsitzenden und Generalsekretäre von SPD und Union den Koalitionsvertrag. Dieser trägt den Titel: Deutschlands Zukunft gestalten. „Es ist ein Koalitionsvertrag für die kleinen Leute“, sagte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel.
„Wir hoffen, dass wir mit diesem Vertrag Vertrauen wecken können, für unsere Arbeit“, erklärte der künftige Minister für Wirtschaft und Energie zur Unterzeichnung und fügte dann - mit Blick auf die Union - schmunzelnd hinzu: „Willy Brandt hat mal gesagt: Politik besteht aus Kompromissen. Aber Kompromisse mit Sozialdemokraten sind die besseren!“
Damit schloss Gabriel sich seiner Vorrednerin, der Bundeskanzlerin Angela Merkel an, die zuvor Konrad Adenauer zitiert hatte um das Verhältnis von SPD und Union zu beschreiben: „Wenn zwei Menschen immer die gleiche Meinung haben, taugen beide nichts!“
Gabriel: Gesellschaftliche Gruppen sollen Koalition Rückmeldung geben
Alle drei Parteien hatte sich zuvor gegenseitig, einen fairen, aber eigenständigen Umgang miteinander in der großen Koalition versprochen. Sigmar Gabriel erklärte, die große Koalition sei sicher für große Aufgaben wichtig, zum Beispiel bei der Neuregelung des Finanzausgleichs der Bundesländer. Außerdem forderte der SPD-Parteivorsitzende gesellschaftliche Gruppen auf, mit der Koalition zu diskutieren, was gut laufe oder auch nicht.
Der SPD-Chef betonte noch einmal, dass der Koalitionsvertrag auch für die „kleinen Leute“ gemacht sei. Das ganz konkrete Leben in den Familien, am Arbeitsplatz oder in der Bildung werde ernst genommen. Damit könne die Koalition vertrauen gewinnen.
Vertrauen als Basis für Zusammenarbeit
Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Merkel muss das ziel der schwarz-roten Regierung sein, dass es den Menschen 2017 besser gehe als heute. Das könne an soliden Finanzen, Wohlstand und sozialer Sicherheit festgemacht werden: „Ich bin fest überzeugt, dieser Koalitionsvertrag ist eine gute Grundlage, um Deutschlands Zukunft zu gestalten!“
Merkel hob das Klima zwischen Union und SPD während der Verhandlungen hervor. Man habe sich zugehört und auch dazu gelernt bei guten Argumenten.
Sonntag, 28. Mai 2024