SPD Hetzerath

Zu Beginn der Sitzung begrüßte Bürgermeister Christoph Holkenbrink die Beigeordneten, Ratsmitglieder, Ortsbürgermeister/in, Ortsbeigeordnete, die Vertreter der Mittelrheinischen Treuhand und des Ingenieurbüros, die Pressevertreterinnen sowie die Verwaltungsmitarbeiter.
Im Anschluss stellte der Vorsitzende unwidersprochen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Verbandsgemeinderates fest.

Die Tagesordnung wurde auf Antrag des Vorsitzenden wie folgt erweitert:

8. Erweiterung der Kindertagesstätte Hetzerath
a) Antrag der Ortsgemeinde Hetzerath auf Rückübertragung einer Grundstücksteilfläche öffentliche Sitzung

1. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 für den Betriebszweig Wasserversorgung

Nach Beratung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebszweiges Wasserversorgung und auf Empfehlung des Werkausschusses beschloss der Verbandsgemeinderat wie folgt:

Die Jahresbilanz zum 31.12.2009 schließt auf der Aktiv- und Passivseite mit einer Bilanzsumme von 13.650.745,33 EUR ab und weist in Übereinstimmung mit dem Ergebnis der Jahreserfolgsrechnung einen Jahresgewinn in Höhe von 23.491,05 EUR aus.
Der Jahresabschluss wird in der vorliegenden Fassung festgestellt. Der Jahresgewinn 2009 in Höhe von 23.491,05 EUR wird gem. Grundsatzbeschluss vom 17.07.2003 der Allgemeinen Rücklage zugeführt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Mit der Zuführung des Jahresgewinnes ergibt sich ein neuer Rücklagebestand von 484.045,87 EUR.
Die Eigenkapitalquote am Gesamtkapital beläuft sich auf 50,5 % (2008 = 49,4 %) und ist als gut zu bezeichnen.
Der Jahresabschluss wurde von der Mittelrheinischen Treuhand geprüft.
Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

2. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Nach Beratung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung und auf Empfehlung des Werkausschusses beschloss der Verbandsgemeinderat wie folgt:
Die Jahresbilanz zum 31.12.2009 schließt auf der Aktiv- und Passivseite mit einer Bilanzsumme von 45.158.629,03 EUR ab und weist in Übereinstimmung mit dem Ergebnis der Jahreserfolgsrechnung einen Jahresverlust in Höhe von 122.719,70 EUR aus.
Der Jahresabschluss wird in der vorliegenden Fassung festgestellt. Der Jahresverlust 2009 in Höhe von 122.719,70 EUR wird auf die neue Rechnung vorgetragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Durch den Vortrag des Jahresverlustes reduziert sich der Gewinnvortrag aus dem Vorjahr auf 332.586,68 EUR.
Bei auch in 2010 und 2011 zu erwartenden Jahresverlusten werden sich vermutlich Gebührenerhöhungen mittelfristig nicht vermeiden lassen. Darauf wies der Vorsitzende zuvor ausdrücklich hin.
Der „Anschlussgrad“ an Entsorgungseinrichtungen der Werke beträgt 99,4 %.
Die Prüfung des Jahresabschlusses 2009 durch die Mittelrheinische Treuhand hat auch beim Betriebszweig Abwasserbeseitigung zu keinen Einwendungen geführt.

3. Abnahme des Jahresabschlusses 2009

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in der Sitzung am 02.11.2010 den Jahresabschluss 2009 geprüft und abgenommen.
Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschloss der Verbandsgemeinderat Wittlich-Land die Feststellung des Jahresabschlusses 2009.

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zuvor informierte Bürgermeister Christoph Holkenbrink über das Ergebnis des Jahresabschlusses. Mit 937.295,73 EUR (2008 = 474.636,78 EUR) ergibt sich eine beachtliche Freie Finanzspitze bei einem weit unterdurchschnittlichen Umlagesatz an Verbandsgemeindeumlage von 34,5 %.
Kredite waren keine aufzunehmen.
Die langfristige Verschuldung zum Ende des Jahres 2009 belief sich auf 2.528.855,81 EUR. Pro Einwohnern waren das 115,56 EUR.
Zum Vergleich:
Landesdurchschnitt zum gleichen Zeitpunkt: 312,- EUR bei Verbandsgemeinden von 20.000 - 50.000 Einwohnern.

4. Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

Unter dem Vorsitz des ältesten Ratsmitgliedes Arnold Kaiser beschloss der Verbandsgemeinderat auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wittlich-Land für das Haushaltsjahr 2009 Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Arnold Kaiser dankte Bürgermeister Christoph Holkenbrink, den Beigeordneten und der Verwaltung für die in 2009 geleistete Arbeit.
Bürgermeister Christoph Holkenbrink, die Beigeordneten Oskar Lautwein, Hans-Dieter Bonny und Elke Krumeich hatten an Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.

5. Rasenrenovation Salmtalstadion - Information

Bürgermeister Christoph Holkenbrink informierte über bisher im Haupt- und Finanzausschuss beratene Vorschläge zur Sanierung der Rasenfläche des Salmtalstadions. Ein wesentlicher Kostenfaktor ist dabei ein möglicher Ausbau der vorhandenen und der Einbau einer neuen Rasentragschicht.
Zur Beurteilung, ob die vorhandene Rasentragschicht erhalten bleiben kann oder ob ein Neueinbau oder Teilausbau erforderlich ist, hat der Haupt- und Finanzausschuss dazu die Einholung eines Gutachtens vom Büro Lehmacher, Osnabrück, beschlossen. Der Kostenaufwand hierzu wird rd. 3.000,-- Euro betragen.
Das Salmtalstadion verfügt über ein Rasenkernfeld. Die Rasenfläche ist nach 30 Jahren in einem schlechten Zustand, das Graswachstum ist eingeschränkt, dominante flachwurzelnde Grasarten haben sich durchgesetzt und die Rasenfläche ist von der Wiesenschnakenlarve (Tipula paludosa) befallen. Bisherige Sanierungsmaßnahmen haben nicht gegriffen.
Im Lichte des Gutachtens werden die Gremien der Verbandsgemeinde über die weitere Vorgehensweise entscheiden. Sofern die vorhandene Tragschicht nicht erneuert werden muss, ist mit Kosten von rund 50.000,- EUR zu rechnen, bei kompletter oder teilweiser Erneuerung mit rund 110.000,- bis 135.000,- EUR.

6. Realschule plus Salmtal - IGS Salmtal
- Einrichtung Heizung für Not- und Spitzenlast

Bürgermeister Christoph Holkenbrink erläuterte die auf Wunsch des Verbandsgemeinderates durchgeführten Prüfungen der alternativen Beheizungsmöglichkeiten für den Not- und Spitzenlastkessel der Mensa der Realschule plus Salmtal.

Nach ausgiebiger Beratung und Diskussion beschloss der Verbandsgemeinderat aus ökonomischer Sicht die Beheizung für die Not- und Spitzenlast mit dem Brennstoff �-l auszuführen. Die Bruttoinvestitionskosten für einen erforderlichen 400 KW Spitzenlastkessel belaufen sich auf 58.200,- EUR.

Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

7. Zweckverband Integrierte Gesamtschule Salmtal
- Wahl von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes IGS Salmtal

Der Verbandsgemeinderat wählte nachfolgende Vertreter/innen in die Schulverbandsversammlung der IGS Salmtal:
Franz-Josef Krumeich
Annette Pull
Arnold Kaiser

Abstimmungsergebnis: einstimmig

An der Wahl nicht teilgenommen hatte der Vorsitzende, dessen Stimmrecht nach § 36 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 GemO ruht.

In diesem Zusammenhang informierte der Vorsitzende über die mit Verfügung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier vom 30.05.2011 ausgesprochenen Einrichtung des „Schulverbandes Integrierte Gesamtschule Salmtal“ mit Wirkung vom 01.08.2011.

8. Erweiterung der Kindertagesstätte Hetzerath

a) Antrag der Ortsgemeinde Hetzerath auf Rückübertragung einer Grundstücksteilfläche

Einstimmig stimmte der Rat der kostenfreien Rückübertragung einer Teilfläche von ca. 600 qm des im Eigentum der Verbandsgemeinde stehenden Grundstückes Flur 17, Parz.-Nr. 2/1 an die Ortsgemeinde Hetzerath zu.
Zu übernehmen sind von der Ortsgemeinde anfallende Vermessungs- und Notarkosten.
Vorgenanntes Grundstück wurde seinerzeit von der Ortsgemeinde Hetzerath der Verbandsgemeinde für Schulzwecke überlassen.
Die brachliegende Teilfläche des Grundstückes wird für die anstehende Erweiterung der Kindertagestätte benötigt.

b) Teilbebauung eines Geländestreifens in Eigentum der Verbandsgemeinde am Allwetterplatz der Grundschule
Auf Grund der Beschlussfassung zu 8.a) erübrigte sich eine Beratung hierzu.

9. Änderung der Hauptsatzung

Auf Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses beschloss der Verbandsgemeinderat die Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zu § 10, Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Führungskräfte der Feuerwehr und der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Mit dieser Satzungsänderung wird der in einer Versammlung der Wehrführer angeregte Wunsch nach einem zweiten Stellvertreter für den Wehrleiter umgesetzt.
Die vielfältigen Aufgaben der ehrenamtlichen Führungskräfte an der Spitze der Feuerwehren auf Verbandsgemeindeebene werden damit auf drei Schultern übertragen.

Bürgermeister Christoph Holkenbrink wurde gebeten, dem während einer Einsatzfahrt schwer verunglückten Wehrleiter die besten Genesungswünsche