SPD Hetzerath

Information aus der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 24.06.2014

Veröffentlicht am 11.07.2014 in Kommunales

Verpflichtung der Ratsmitglieder
Ortsbürgermeister Werner Monzel verpflichtete die Ratsmitglieder vor ihrem Amtsantritt namens der Ortsgemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.

Ernennung des Ortsbürgermeisters
Am 25. Mai 2014 wurde Werner Monzel von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde erneut zum Ortsbürgermeister gewählt. Herr Monzel hat die Wahl angenommen. Der noch im Amt befindliche 1. Beigeordnete Hans-Peter Stoffels beglückwünschte ihn zu seiner Wiederwahl und händigte die Ernennungsurkunde aus.
Aufgrund der Wiederwahl entfallen Vereidigung und Amtseinführung.
Mit der Ernennung zum Ortsbürgermeister scheidet Werner Monzel, ohne dass es einer weiteren Entscheidung oder Erklärung bedarf, aus dem Gemeinderat als gewähltes Ratsmitglied aus (§ 5 Abs. 4 Satz 2 Kommunalwahlgesetz).

Änderung der Hauptsatzung
In der Hauptsatzung wurde die Anzahl der Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss von bisher 4 auf 3 festgesetzt. Jede Fraktion ist im Rechnungsprüfungsausschuss vertreten.

Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
In geheimer Abstimmung wurde zum ersten Beigeordneten Hans-Peter Stoffels und als weitere Beigeordnete Annette Pull, jeweils einstimmig, gewählt. Ortsbürgermeister Werner Monzel beglückwünschte Hans-Peter Stoffels und Annette Pull zur Wahl und händigte ihnen die Ernennungsurkunde aus. Vereidigung und Einführung in das Amt konnten entfallen, da beide in der abgelaufenen Wahlperiode das Amt der Beigeordneten bekleideten.

Wahl der Ausschussmitglieder
Es wurden gewählt:

Rechnungsprüfungsausschuss
Mitglieder: Stellvertreter:
Andreas Walber - Angelika Brost
Josef Binz - Ulrich Wolanewitz
Irene Krames - Herbert Zimmer

Umwelt-, Agrar- und Bauausschuss
Mitglieder: Stellvertreter:
Angelika Brost - Andreas Walber
Johannes Kiemes - Michael Greber
Daniel Zimmer - Josef Binz
Andreas Berg - Wilhelm Hoffmann
Norbert Kraff - Herbert Zimmer
Josef Ewertz - Daniel Horsch
Maria Bernard - Erika Lehnertz
Mario Spitzner - Werner Müller
Peter Justen - Willi Lamberty
Mario Haas - Gisela Hoffmann-"Becker
Michael Müller - Simone Höfig

Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Kultur
Mitglieder: Stellvertreter:
Andreas Walber - Angelika Brost
Melanie Krames - Vanessa Brost
Daniel Zimmer - Ulrich Wolanewitz
Carmen Wagner - Brigitte Henn
Daniel Horsch - Michael Müller
Erika Lehnertz - Maria Bernard
Norbert Kraff - Josef Ewertz
Simone Höfig - Irene Krames
Johannes Müller - Hans-Peter Greßnich
Werner Müller - Mario Haas
Martin Esch - Gisela Hoffmann-Becker

Wahl von Vertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Region Trier und den Verbandsausschuss des Zweckverbandes
Der Gemeinderat vertagte diesen Tagesordnungspunkt bis der Verbandsgemeinderat die jeweiligen Personen genannt hat.

Geschäftsordnung des Gemeinderates
Der Gemeinderat beschloss die Mustergeschäftsordnung für Gemeinderäte des Ministeriums des Innern und für Sport (MGschO), mit der Ausnahme von § 26 Abs. 4 Satz 2, zu übernehmen.
§ 26 Abs. 4 Satz 2 wurde wie folgt gefasst:
"Die Niederschriften über nichtöffentliche Sitzungen ist allen Ratsmitgliedern vorzulegen; dies gilt nicht für Ratsmitglieder, die von der Beratung und Entscheidung nach § 9 ausgeschlossen waren."

Ehrungen und Verabschiedung bisheriger Ratsmitglieder
Ortsbürgermeister Monzel überreichte die Ehrenurkunden des Gemeinde- und Städtebundes an:
Norbert Kraff für 20-jährige Tätigkeit als Ratsmitglied
Josef Ewertz für 23-jährige Tätigkeit als Ratsmitglied
Ulrich Wolanewitz für 25-jährige Tätigkeit als Ratsmitglied
Herbert Zimmer für 35-jährige Tätigkeit als Ratsmitglied
und gratulierte und bedankte sich bei den Ratsmitgliedern für ihre langjährige Tätigkeit.
Die anwesenden, ausgeschiedenen Ratsmitglieder verabschiedete er und überreichte ihnen als Dank für die ehrenamtliche Tätigkeit ein Präsent.